Kombinierte Nomenklatur · Kapitel 64 · Einfuhr von für die Herstellung von Schuhen für Sportzwecke … · Position 6404
Europarecht
Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 205
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
12.135 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 267 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.135 Entscheidungen
Europarecht
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Consultadoria Náutica Lda und Nautizende · Consultadoria Náutica Lda
Europarecht
Steuerrecht
Europarecht
zur Nichtigkeit von ergänzenden Schutzzertifikaten bei … · eine (nationale) Beschränkung des Grundpatents wirkt auf … · zu den Aufgaben er nationalen Gerichte · zum Gegenstand und zur Statthaftigkeit von …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Europarechtskonformität des Policenmodells
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Europarecht
Europarecht
FFG 1979) - Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes gem Art …
Verfassungsrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Europarecht
Kapitel 25 der Kombinierten Nomenklatur · Tarifposition 2508 · Begriff ‚geschlämmte Stoffeʻ · Ausscheiden von Verunreinigungen, ohne die Struktur des …
Europarecht
Marpol-Übereinkommen 73/78 · Anlage VI · Verschmutzung der Atmosphäre durch Schiffe · Fahrgastschiffe im Linienverkehr
Europarecht
Einbringung von Anteilen an einer Personengesellschaft in … · Buchwert · Teilwert · Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Europarecht
Verkehrsunfall · Immaterieller Schaden · Entschädigung · Nationale Rechtsvorschriften, mit denen besondere …
Europarecht
Begriff ‚technische Maßnahmen‘ · Schutzvorrichtung · Gerät und geschützte ergänzende Erzeugnisse · Von anderen Unternehmen stammende ergänzende ähnliche …
Europarecht
Art. 28 · Gültigkeit · Rechtsgrundlage · Eingriffsbefugnisse der Europäischen Wertpapier- und …
Europarecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Europarecht
Europarecht
Europarecht
Zivilrecht
Europarecht
Verwaltungsrecht
ELER · Anforderungen an die Rechtsform lokaler Aktionsgruppen · Änderung dieser Anforderungen · Zuständigkeit der Mitgliedstaaten
Europarecht
Europarecht
Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen · Maßnahmen gleicher Wirkung · Vermarktung von Edelmetallgegenständen · Punze
Europarecht
Gewährung von Rabatten an Reisende · Bestimmung der Besteuerungsgrundlage für die im Rahmen …
Europarecht
Europarecht
Pauschalreisen · Nationale Regelung, die Mindestprozentsätze für die …
Europarecht
Immobilienkaufvertrag · Missbräuchliche Klauseln · Beurteilungskriterien
Europarecht
Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 27 · Anknüpfung an bestimmte Schwellenwerte für die … · Berechnung der Schwellenwerte
Europarecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit des Beschlusses des EZB-Rates vom 06.09.2012 …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
gerichtliche Entscheidung über die Vollstreckbarerklärung …
Strafrecht
Strafrecht
Haftung des Internetanschlussinhabers für … · tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bzgl …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
zudem keine offensichtlich unhaltbare Handhabung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Leistung von Anzahlungen · Versagung des Vorsteuerabzugs · Steuerhinterziehung · Berichtigung des Vorsteuerabzugs, wenn der steuerpflichtige …
Europarecht