Zivilrecht
Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 27
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
12.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 267 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.128 Entscheidungen
sofortiger Vollzug einer Mitbenutzungsanordnung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Richtlinie 2011/95/EU · Art. 34 · Zugang zu Integrationsmaßnahmen · Bußgeldbewehrte Pflicht, eine Integrationsprüfung zu …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei … · bereicherungsrechtliche Rückforderung von Verlusten aus … · eigene Haftung des Glücksspielvermittlers
Zivilrecht Abgeändert
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Stärkung der nationalen Wettbewerbsbehörden im Hinblick auf … · Richtlinie (EU) 2019/1 · Unabhängigkeit der nationalen Wettbewerbsbehörden
Europarecht Für nichtig erklärt
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassung · Spikevax · Comirnaty · Nichtigkeitsklage
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinie 2005/29/EG · Mittel zur Bekämpfung solcher Geschäftspraktiken · Art. 11 und 13 · Verfahren über Verstöße gegen die Verbraucherschutzgesetze
Europarecht Für nichtig erklärt
Richtlinie 2009/73/EG · Art. 3 Abs. 1 · Pflichten der Mitgliedstaaten gegenüber Erdgasunternehmen · Verbraucherschutz
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinie 2014/104/EU · Schadensersatzklagen wegen Zuwiderhandlungen gegen das … · Art. 2 Nr. 4 · Begriff ‚Schadensersatzklage‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitteilung betrieblicher E-Mail-Adressen der Arbeitnehmer · Koalitionsfreiheit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Richtlinie 2008/48/EG · Anforderungen an die zwingenden Angaben in einem solchen … · Informationspflicht · Laufzeit des Vertrags
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen