Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 47

Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit

Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit

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Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit

Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit

Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit

Persönlichkeitsrecht · Datenschutz · Social-Media-Plattform · Nutzungsbedingungen · Schadensersatz

Berücksichtigung individueller Verhältnisse oder …

Deutsche Wohnen

Freier Kapitalverkehr · Beschränkungen · Erwerb landwirtschaftlicher Flächen in einem Mitgliedstaat · Verpflichtung des Erwerbers, seit mehr als fünf Jahren …

Richtlinie 89/665/EWG · Zugang zu den Nachprüfungsverfahren · Art. 2 Abs. 3 und Art. 2a Abs. 2 · Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ein …

Art. 7 Abs. 1 und 3 · Führerschein · Ausstellung, Gültigkeit und Erneuerung · Körperliche und geistige Tauglichkeit zum Führen von …

Art. 3 Abs. 1 · Art. 6 Abs. 1 · Art. 7 Abs. 1 · Art. 8

Art. 7 · Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Finanzielle Vergütung für nicht genommenen Jahresurlaub … · Nationale Regelung, die die Zahlung dieser Vergütung …

Geistiges Eigentum · Unionsmarke · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 13

Weiterverfolgung von Ereignissen, die die Flugsicherheit … · Art. 15 · Vertraulichkeit der Angaben zu diesen Ereignissen · Umfang dieser Vertraulichkeit

Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung · Berufsunfall · Dauerhafte vollständige Berufsunfähigkeit · Beendigung des Arbeitsvertrags

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des … · Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums · Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 · Miet- oder Pachtvertrag

Art. 30 Abs. 1 · Art. 60 · Art. 71 Abs. 1 · Ort des steuerbaren Umsatzes

Begriffe ‚Unternehmen‘ und ‚Beschlüsse von … · Beschlüsse der Notarkammer eines Mitgliedstaats zur … · ‚Bezweckte‘ Beschränkung · Verbot

Art. 16 AEUV · Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2 Abs. 2 Buchst. a · Anwendungsbereich

Gemeinsame Politik im Bereich Asyl · Richtlinie 2011/95/EU · Voraussetzungen für die Zuerkennung der … · Art. 2 Buchst. d

Kartellbehördliche Zuständigkeit

Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses

Anhang IV · Nr. 2 · Befristete Bestimmungen für bestimmte arbeitsintensive … · Ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf Dienstleistungen der …

Zulässige Gesamtfangmengen (Total Allowable Catches, TACs) … · Verordnung (EU) 2020/123 · Anhang IA · TACs über null

Verbraucherkreditverträge · Art. 8 · Verpflichtung des Kreditgebers zur Prüfung der … · Heilung eines Verstoßes durch vollständige Erfüllung des …

Art. 3 Abs. 5 und 7 · Verbraucherschutz · Recht auf Wechsel des Lieferanten · Nichthaushaltskunde

Richtlinie 2011/95/EU · Art. 12 · Ausschluss von der Anerkennung als Flüchtling · Beim Hilfswerk der Vereinten Nationen [für …

Umsetzung des Urteils vom 3. Juli 2019, Eurobolt [C-644/17 … · Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls · Durchführungsverordnung [EU] 2020/611 · Gültigkeit

Humanarzneimittel · Ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ · Richtlinie 2004/48/EG · Art. 9 Abs. 7

Richtlinie (EU) 2015/849 · Geltungsbereich · Verpflichteter · Art. 3 Nr. 7 Buchst. c

Staatliche Beihilfen · Beihilfen für erneuerbare Energien · Pflicht zur Versorgung mit Strom aus erneuerbaren … · Mit dem Binnenmarkt vereinbare Beihilfe

Art. 9 Abs. 3 bis 5 · Zugang zu Gerichten · Rechtsanwaltsgesellschaft bürgerlichen Rechts · Rechtsbehelf zur Anfechtung von Verwaltungshandlungen

Versagung des Rechts auf Vorsteuerabzug · Verpflichtungen des Steuerpflichtigen · Sorgfaltspflicht · Beweislast

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 4 Nr. 7 · Ausdruck ‚Verantwortlicher‘ · Amtsblatt eines Mitgliedstaats

Art. 6 Abs. 1 Buchst. c · Beschränkung der Wirkungen der Marke · Benutzung der Marke, um auf die Bestimmung einer Ware oder … · Richtlinie (EU) 2015/2436

Konkrete Anhaltspunkte oder Zweifel · Vertretbarkeit der Maßnahmen der BaFin im Rahmen der …