Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 49
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
12.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 267 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.128 Entscheidungen
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zuwiderhandlung gegen eine mit Vertragsstrafeversprechen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen · Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 · Folgen der Feststellung der Missbräuchlichkeit einer Klausel · An eine Fremdwährung gekoppelter …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen · Straftaten und Sanktionen in den Bereichen des illegalen … · Möglichkeit einer Herabsetzung der einschlägigen Strafen · Tragweite
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitszeitgestaltung · Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Richtlinie 2003/88/EG · Art. 7
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zuckersektor · Produktionsabgaben · Verordnung (EU) Nr. 1360/2013 · Erstattung zu Unrecht gezahlter Abgaben
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Aussetzung · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 · Grundsätze dieser Verarbeitung · Art. 24
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
unzulässige Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Antragsbefugnis eines Schießsportvereins · heranrückende Wohnbebauung · Abwägung von Lärmschutzbelangen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Genehmigung für das Inverkehrbringen des Arzneimittels … · COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert)‘ · Covid-19-Impfstoff · Fehlendes Rechtsschutzinteresse
Europarecht Nichtigkeitsklage
Genehmigung für das Inverkehrbringen des Arzneimittels … · Covid-19-Impfstoff · Fehlendes Rechtsschutzinteresse · Keine unmittelbare Betroffenheit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Richtlinie 2011/7/EU · Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr · Art. 2 Nr. 1 · Begriff ‚Geschäftsverkehr‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Bestehende Beihilfe und neue Beihilfe · Unter Missachtung der Verfahrensregeln nach Art. 108 Abs. 3 … · Verstreichen der Verjährungsfrist nach Art. 17 der … · Verpflichtung eines nationalen Gerichts, die Rückforderung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 Abs. 1 Buchst. a · Grundsatz der ‚Rechtmäßigkeit‘ · Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. f
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 · Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums · Art. 29 Abs. 3 · Ökologischer/biologischer Landbau
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln · Art. 52 · Parallelhandel · Verordnung (EU) Nr. 547/2011
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem und übergegangenem Recht ihrer Muttergesellschaft auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Richtlinie 2000/78/EG · Art. 2 Abs. 5 · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ausführung des Auftrags · Richtlinie 2014/24/EU · Art. 72 · Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie 92/43/EWG · Art. 6 Abs. 3 · Begriff,Pläne oder Projekte‘ in einem Schutzgebiet · Eingriff in einen Wald aus Gründen des Brandschutzes
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
DSGVO · Scraping · Datenschutzverletzung · Transparenzpflicht · Sicherheitsmaßnahmen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Richtlinie 89/665/EWG · Art. 2 Abs. 1 Buchst. c · Schadensersatz, der einem rechtswidrig von einem Verfahren … · Umfang
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 22 · Automatisierte Entscheidung im Einzelfall · Wirtschaftsauskunfteien
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen · Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 · Folgen der Feststellung der Missbräuchlichkeit einer Klausel · An eine Fremdwährung gekoppelter …
Europarecht Für nichtig erklärt
Anrechnung von Urlaub
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 4 Nrn. 2 und 7 · Begriffe ,Verarbeitung‘ und ,Verantwortlicher‘ · Entwicklung einer mobilen IT-Anwendung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung