Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 74
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
12.131 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 267 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.131 Entscheidungen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer klageerweiternden Anschlussberufung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung der Erfolgsaussichten einer Unterbringung des Angeklagten in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht
Voraussetzungen des Wegfalls des Entschädigungsanspruchs … · erhebliche Beeinträchtigung der Reise · Schließung des gebuchten Hotels in der Corona-Pandemie · Auswahl eines bestimmten Hotels als besondere Vorgabe des …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Covid-19-Pandemie als unvermeidbarer, außergewöhnlicher … · Auswirkung am Wohnort des Reisenden · erhebliche Beeinträchtigung einer Flusskreuzfahrt · erhebliche nicht zumutbare Risiken im Einzelfall
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Rückabwicklung eines Versicherungsvertrages nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Feststellung der Vollstreckbarkeit der Entscheidung im … · Ermittlung des ausländischen Rechts von Amts wegen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
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Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
häusliche Quarantäne
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
PKH-Bewilligung · Verfahren der Urteilsergänzung gem § 140 SGG vor dem SG …
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Erforderliche Angaben zum Verzugszins · Weiternutzung des Fahrzeugs unter Verneinung von …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin beansprucht von der Beklagten Schadensersatz wegen des Erwerbs eines vermeintlich vom …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zeitpunkt der zum Rücktritt berechtigenden …
Patentrecht
Zivilrecht