BVerwG 8. Senat Urteil 21.04.2021 8 C 13/20
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 8. Senat Urteil 21.04.2021 8 C 25/20
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 8. Senat Urteil 21.04.2021 8 C 10/20
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 8. Senat Urteil 21.04.2021 8 C 11/20
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil 14.04.2021 T-379/20 zitiert von 1
Von Schweden gewährte Beihilfe zugunsten eines … · Garantie · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Zusagen als Voraussetzung für die Vereinbarkeit der …
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil 14.04.2021 T-388/20 zitiert von 1
Von Finnland gewährte Beihilfe zugunsten von Finnair im … · Staatliche Garantie in Verbindung mit einem Darlehen · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfemaßnahmen
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil 14.04.2021 T-378/20 zitiert von 2
Von Dänemark gewährte Beihilfe zugunsten eines … · Garantie · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Zusagen als Voraussetzung für die Vereinbarkeit der …
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren EuGH Erste Kammer Urteil 25.03.2021 C-307/19 zitiert von 1
Zeitlicher Anwendungsbereich · Unzuständigkeit des Gerichtshofs · Art. 94 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs · Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren FG Köln 2. Senat Urteil 17.03.2021 2 K 476/17 zitiert von 1
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Marken- und Patentrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Bochum 6. Zivilkammer Beschluss 10.03.2021 6 O 369/20 zitiert von 1
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren EuGH Erste Kammer Urteil 10.03.2021 C-739/19 zitiert von 1
Richtlinie 77/249/EWG · Art. 5 · Verpflichtung eines dienstleistenden Rechtsanwalts, der … · Grenzen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Inkassounternehmen · Untersagung, interne Kontoführungskosten gegenüber …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 05.03.2021 OVG 11 S 26/21
eines Fitnessstudios
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Minden Urteil 03.03.2021 3 K 1860/20 zitiert von 1
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren EuGH Siebte Kammer Urteil 25.02.2021 C-712/19 zitiert von 4
Besteuerung Steuer auf den Besitz von Kundeneinlagen bei … · Steuervergünstigungen, die ausschließlich Kreditinstituten … · Steuervergünstigungen, die nur für Investitionen gewährt … · Gemeinsames Mehrwertsteuersystem Richtlinie 2006/112/EG …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Vergabekammer Südbayern Beschluss 25.02.2021 3194.Z3-3_01-20-47
Zitieren
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Beschluss 19.02.2021 7 A 4145/19 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil 17.02.2021 T-259/20 zitiert von 4
Zahlungsmoratorium für die jeweils monatlich fälligen … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Beihilfe zur Beseitigung der durch ein außergewöhnliches … · Freier Dienstleistungsverkehr
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil 17.02.2021 T-238/20 zitiert von 3
Garantien für Darlehen zur Unterstützung von … · Beschluss, keine Einwände zu erheben · Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfemaßnahmen · Maßnahme zur Behebung einer beträchtlichen Störung im …
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 11.02.2021 OVG 11 S 11/21
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren EuGH Vierte Kammer Urteil 11.02.2021 C-407/19 zitiert von 1
Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren EuGH Dritte Kammer Urteil 03.02.2021 C-555/19 zitiert von 1
Art. 4 Abs. 1 · Freier Dienstleistungsverkehr · Gleichbehandlung · Art. 56 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren EuGH Generalanwalt A. Rantos Schlussanträge 02.02.2021 C-194/19 zitiert von 1
Bestimmung des für die Prüfung eines Antrags auf … · Art. 27 · Rechtsbehelf · Berücksichtigung von nach der Überstellungsentscheidung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren LG Düsseldorf 14 d. Zivilkammer Urteil 28.01.2021 14d O 11/20 zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren SG Frankfurt am Main 18. Kammer Gerichtsbescheid 27.01.2021 S 18 KR 944/14
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Gießen 4. Zivilkammer Urteil 21.01.2021 4 O 84/20 zitiert von 25
LG GieBen Urteil 21.01.2021 4 O 84/20
EuGH Zehnte Kammer Beschluss 20.01.2021 C-293/20 zitiert von 1
Art 267 AEUV · Begriff ‚Gericht‘ · Vorrang des Unionsrechts · Tatsächlicher und rechtlicher Zusammenhang des …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Normwiederholungsverbot · Live-Wetten
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VGH Bayern Beschluss 22.12.2020 23 ZB 18.1658
Verwaltungsrecht
Zitieren VGH Bayern Beschluss 22.12.2020 23 ZB 18.1660
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Essen 12. Zivilkammer Urteil 22.12.2020 12 O 259/20
VGH Bayern Beschluss 22.12.2020 23 ZB 18.1656 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren VGH Bayern Beschluss 22.12.2020 23 ZB 18.1657
Verwaltungsrecht
Zitieren FG Niedersachsen Urteil 15.12.2020 12 K 247/17 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge 10.12.2020 C-784/19 zitiert von 1
Anzuwendende Rechtsvorschriften · Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 12 Abs. 1 · Entsendung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren EuGH Große Kammer Urteil 08.12.2020 C-626/18 zitiert von 1
Freier Dienstleistungsverkehr · Entsendung von Arbeitnehmern · Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen · Entlohnung
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuGH Große Kammer Urteil 08.12.2020 C-620/18 zitiert von 1
Freier Dienstleistungsverkehr · Entsendung von Arbeitnehmern · Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen · Entlohnung
Europarecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuGH Vierte Kammer Urteil 03.12.2020 C-62/19 zitiert von 1
Anwendbarkeit · Rein innerstaatlicher Sachverhalt · Richtlinie 2000/31/EG · Art. 2 Buchst. a
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
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