§ 111 AFG – Rechtsprechung (40 Entscheidungen)

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.12.2007

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Überzahlung aus Zuordnung zur Leistungsgruppe · dauerndes Getrenntleben von dem im Ausland lebenden … · fehlende Sprachkenntnisse · Unwirksamkeit einer Erklärung ohne Hinzuziehung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 24.01.2006

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld ab 01.01.2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2005 zitiert von 1

Höhe der der Klägerin seit dem 13.09.2003 zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster 3. Kammer Urteil 22.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung der Kirchensteuer bei der Berechnung seines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger erstrebt eine Erhöhung ihm von der Beklagten gewährter Entgeltersatzleistungen unter …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.03.2004

Streitig ist, ob dem Kläger aus einem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch Waisenrente auch für den mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Umstritten sind die Berücksichtigung von Fahrtkosten bei der Anrechnung einer Nebentätigkeit auf das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.2003

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2003 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld (Alg) ohne Berücksichtigung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2002 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe ab 1993

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 19.09.2002 zitiert von 1

Ob bei der Berechnung der Altersteilzeitvergütung des Klägers ein Kirchensteuerhebesatz von 8 % in Ansatz …

Arbeitsrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.06.2002

Anschlussarbeitslosenhilfe – fiktives Bemessungsentgelt

Einschränkung des Leistungsvermögens · Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Der Kläger begehrt die Überprüfung eines bestandskräftigen Bescheides über die Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.08.2001

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 2. Februar bis 1. Oktober 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2001

Ob der Kläger höheres Arbeitslosengeld verlangen kann; diese Leistung war ihm für die Zeit vom 17.10.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 30.03.2001

Berechnung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Lohnsteuerabzug · Leistungsgruppe · Nettolohn-Vereinbarung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.01.2001

Höhe des der Klägerin zustehenden Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel 12. Kammer Vorlagebeschluss 29.04.1998

Die vorgelegte Regelung des § 23a SGB IV betrifft die Beitragspflicht einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (wie …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 28.11.1997

Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Auslandsbeschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.11.1997

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Gleichwohlgewährung · Zuflußtheorie · Verzicht auf Sozialleistung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1997

Arbeitslosengeld – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Lohnersatzleistung · Erziehungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.10.1997

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

wichtiger Grund · Maßnahmeabbruch wegen finanzieller Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Zahlung eines höheren Arbeitslosengeldes (Alg) und einer höheren Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.06.1997

(Bemessung des Arbeitslosengeldes nach § 112 Abs 7 AFG

private Pflegetätigkeit

Sozialrecht

SG Darmstadt 15. Kammer Urteil 28.01.1997

Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung der niedrigeren wöchentlichen Arbeitszeit aufgrund einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.09.1994

Arbeitslosengeld – Ruhen

Abfindung · Höhe · Steuerklassenwechsel unter Ehegatten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.06.1994 LS

Bemessung des Arbeitslosengeldes

außergewöhnliche Steigerung · Arbeitsplatzwechsel

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.02.1992 LS

Höhe des Arbeitslosengeldes

Zuordnung der Leistungsgruppe · Mehrfachbeschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.01.1992 LS

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Aufwendungsersatz für Fahrten zwischen Wohnung und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 20.02.1991

(Letztinstanzliches Gericht iS von Art 177 EWGVtr

Arbeitslosengeld · Zuordnung der Leistungsgruppe

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.12.1989 LS

Der mit Wirkung ab 30.12.1988 eingeführte § 10 Nr. 3 AlhiVO hält sich nicht im Rahmen der Ermächtigungsnorm …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.03.1989 LS

1) Die Prüfung des Härtefalles nach § 112 Abs. 7 AFG findet auch bei Beschäftigungen zur Berufsausbildung (§ …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.06.1986 LS

Besteht die Versicherte nach einer Beschäftigung zur Berufsausbildung die Abschlußprüfung, meldet sich für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980

Höhe des dem Kläger zu gewährenden Arbeitslosengeldes – Alg –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Streitig ist die Beachtlichkeit eines Steuerklassenwechsels zwischen Ehegatten und die Berechtigung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Streitig ist die Leistungsgruppen-Einstufung bei der Berechnung des der Klägerin von der Beklagten gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979

Maßgebliche tarifliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit des Klägers der als Kraftfahrer bei einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.08.1979

Höhe des Arbeitslosengeldes – Alg –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.05.1979

Ob der Klägerin höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 3. Januar 1976 bis 31. August 1976 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979 LS

Zu den Voraussetzungen an einen bei der Leistungshöhe (Leistungsgruppenzuordnung) zu berücksichtigenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen