§ 19 AFG – Rechtsprechung (47 Entscheidungen)

zur ordnungsgemäßen Beschäftigung · Unterbrechungen durch Zeiten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit · unbefristete Aufenthaltserlaubnis - zur Besitzzeit iSv …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 22.05.1996 zitiert von 1

(Verlängerung der einem türkischen Spezialitätenkoch aufgrund AAV § 4 Abs 4 erteilten Aufenthaltserlaubnis …

Bejahung einer ordnungsgemäßen Beschäftigung auch bei …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 15.02.1996 zitiert von 1

(Ausweisung eines Arbeitnehmers eines ausländischen Unternehmens wegen Verstoßes gegen …

zum Begriff der Erwerbstätigkeit iSd AuslG1990DV § 12 · Ausnahmen nach AuslG1990DV § 12 Abs 2 Nr 4

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Urteil 21.09.1994 zitiert von 2

Inanspruchnahme des Arbeitgebers für Abschiebungskosten

Beschäftigungsverhältnis · Erkundigungspflicht des Arbeitgebers · mehrere Arbeitgeber als Gesamtschuldner

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 20.05.1994

Verurteilung wegen fahr-lässiger Ordnungswidrigkeit gemäß den §§ 19 Abs. 1 Satz 6

Strafrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 20.05.1994 zitiert von 1

(Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach EWGAssRBes 1/80 Art 6 Abs 1

ordnungsgemäße Beschäftigung

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 26.04.1994

Die Antragsteller wenden sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Ablehnung der Verlängerung …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 04.10.1993 LS

Als Zeiten ordnungsgemäßer Beschäftigung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 ARB Nr. 1/80 gelten nur solche, in denen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 20.10.1992 zitiert von 2

Ausweisung und Abschiebung von EG-Staatsangehörigen (Griechen) nach Vollzug einer Jugendstrafe

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 14.01.1992 zitiert von 1

Heranziehung eines Arbeitgebers zu den Kosten einer Abschiebung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 07.12.1990 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Abschiebungskosten

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 7. Senat Urteil 24.11.1989 zitiert von 2

1. Bei einer offensichtlich rechtswidrigen Abschiebung eines Ausländers besteht keine …

Personalkosten der Verwaltung sind keine Auslagen

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.03.1989

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 14.03.1989 zitiert von 4

Abschiebungsandrohung: freiwillige Ausreise

Antragswiederholung · Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 28.12.1988

Prozeßkostenhilfe: maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt - bedingte Klageerhebung und Wiedereinsetzung

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.08.1987 LS

Der Beschluß 1/80 (EWG-Türkei) bewirkt für türkische Staatsangehörige Erweiterungen bzw. Erleichterungen …

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Hessen 7. Senat Urteil 26.09.1986

Dolmetscherkosten keine erstattungsfähigen Abschiebungskosten

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 12.07.1984 zitiert von 2

Vorläufiger Rechtsschutz eines Folgeantragstellers gegen das der Duldungsbescheinigung beigefügte Verbot …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 27.05.1981

Der Antragsteller, ein jordanischer Staatsangehöriger, der sich seit dem 13. Februar 1972 ununterbrochen …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 16.03.1981 LS

Die Weisung des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung, daß Ehegatten ausländischer Arbeitnehmer für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 19.12.1980 LS

Die Weisung des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung, daß.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.12.1980 LS

Von den Ausländerbehörden in Form von Nebenbestimmungen zur Aufenthaltserlaubnis vorgenommene Einschränkungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.11.1980

Das Arbeitsamt ... hatte durch Bußgeldbescheid vom 25. September 1979 gegen den Betroffenen eine Geldbuße von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.1980 LS

Der Runderlaß der BA vom 1979-03-28 über die sog. „Wartezeitregelung” besitzt keine Rechtsnormqualität und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Leistungen der Beklagten nach § 119 Abs. 3 …

Sozialrecht Aufgehoben