Urteile zu § 71 AGBGB

17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 AGBGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

VG Hamburg 16. Kammer Urteil 16.04.2026 LS

Corona-Krise: Rückforderung einer im Rahmen des Hamburger Corona Soforthilfe Programmes bewilligten …

Auflagenverstoß, Anhörung · Ermessensausübung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 16. Kammer Urteil 19.09.2025 LS

Wahrung der Widerrufsfrist

Rückforderung von Corona-Soforthilfe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG München Urteil 15.07.2025

Die Klägerin begehrt die Leistung von Kostenersatz für sog. fiktive Gastschüler für das Haushaltsjahr 2017

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 06.06.2025

Mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung verfolgt der Kläger seine in erster Instanz erfolglose …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 30.04.2025

Mit der Berufung verfolgt der Kläger seinen Anspruch auf Rückerstattung von Zahlungen für sog. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Ansbach Urteil 29.01.2025

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid des Beklagten, mit dem ihn dieser in Regress nimmt bzw. ihm …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Beschluss 30.12.2024

Erstattung der vom Kläger für den behinderten Auszubildenden D. S. während seines Besuchs der …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 19.09.2024 zitiert von 1

Die Kläger begehren im Berufungsverfahren die Rückzahlung eines Herstellungsbeitrags zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG München Urteil 27.06.2023

Eine dem Kläger gegenüber verfügte Zwangsgeldandrohung hinsichtlich einer Beseitigungsanordnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG München Urteil 22.03.2023

Der Kläger, nach dem vorliegenden Auszug aus dem Vereinsregister ein eingetragener Verein mit Sitz in O. der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hamburg 19. Kammer Urteil 17.11.2022 LS zitiert von 1

Widerruf eines Zuwendungsbescheids sowie die Rückforderung von Ausbildungsplatzfördergeldern

Beginn und Ablauf der Widerrufsfrist · Verjährung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg Urteil 17.11.2022 LS zitiert von 2

Widerruf eines Zuwendungsbescheides zugunsten eines Schifffahrtunternehmens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG München Urteil 25.08.2022

Der Kläger wendet sich als Rechtsnachfolger seines am … 2017 verstorbenen beihilfeberechtigten Onkels gegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 4. Senat Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 10

Kosten einer städtebaulichen Maßnahme als Voraussetzung oder Folge des Vorhaben

Kausalität für Kosten einer unteilbaren städtebaulichen … · gemeindlicher Selbstbehalt für Fremdnützigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.09.2006 LS

Zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch (Abwälzungsanspruch) im Verwaltungsrecht.

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 23.02.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten im Rahmen eines Erstattungsanspruchs die Rückzahlung einbehaltener …

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 23.02.2006 zitiert von 109

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Rahmen eines Erstattungsanspruchs die Rückzahlung einbehaltener …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen