Urteile zu § 21 ALG

74 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 ALG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

74 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Bewilligung einer Regelaltersrente aufgrund des Wegfalls … · Verzinsung der Rentennachzahlung für Zeiten vor dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS

Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

Hofabgabe · Bezieher einer Altersrente als Mitunternehmer ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5

Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens · Auflösung einer GbR · endgültige Auseinandersetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Abgabe landwirtschaftlicher Grundstücke in Form der … · Anspruch auf Altersrente nach dem ALG · geerbte landwirtschaftliche Grundstücke · Erbengemeinschaft

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Wiederaufnahmemöglichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1

Altersrente · gesetzliches Erfordernis der Hofabgabe · Nichtzulassungsbeschwerde · Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss

Behauptung einer noch bestehenden Anhängigkeit … · Alterssicherung der Landwirte · nahtloser Übergang · landwirtschaftliche Nutzung der Fläche zu einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 7

Regelaltersrente · Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen