Urteile zu § 11 ALG

73 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 ALG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

73 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Alterssicherung der Landwirte

Bewilligung einer Regelaltersrente aufgrund des Wegfalls … · Verzinsung der Rentennachzahlung für Zeiten vor dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Alterssicherung der Landwirte

Voraussetzungen für die Entstehung von Anwartschaften und … · Erfordernis lückenloser Beitragszeiten vor dem 1.1.1995 (§ … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Landwirtsehegattin · kein Anspruch auf vorzeitige Altersrente nach § 12 Abs 1 … · keine verfassungswidrige Benachteiligung · Schutzbereich von Art 6 Abs 1 GG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 1
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe · Bezieher einer Altersrente als Mitunternehmer ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Alterssicherung der Landwirte

Abgabe landwirtschaftlicher Grundstücke in Form der … · Anspruch auf Altersrente nach dem ALG · geerbte landwirtschaftliche Grundstücke · Erbengemeinschaft

Sozialrecht
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente · gesetzliches Erfordernis der Hofabgabe · Nichtzulassungsbeschwerde · Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht als Ehegatte eines Landwirts

Gewinnerzielungsabsicht · Landwirtschaft als Liebhaberei · Alterssicherung der Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung bei Einkünften aus saisonalem Gewerbe · Anerkennung von Tilgungsleistungen als einkommensmindernde …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen