§ 42 AMG – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

OVG Niedersachsen Beschluss 17.12.2025 LS

§ 69 Abs. 1 Satz 1 AMG erfordert weder im Wortlaut noch als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal, dass es durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden 7. Kammer Urteil 15.08.2023

Die Klägerin betreibt einen in U. ansässigen Betrieb, in dem sie das Erzeugnis „P. - Mahlzeitersatz für eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.06.2023

Die Klägerin wendet sich gegen die Einstufung des Forschungsprojekts „A non-interventional study …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 28.10.2021 LS zitiert von 11

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist bei

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 28.10.2021 zitiert von 3

Einstufung des Produkts „T. S-Adenosylmethionin Kapseln“ als zulassungspflichtiges Arzneimittel in Abgrenzung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 12.01.2016 zitiert von 1

Die Klägerin war Inhaberin des nach § 105 Abs. 1 AMG fiktiv zugelassenen Arzneimittels „Q. Hustenzäpfchen“ …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

EuGH Dritte Kammer Urteil 21.06.2012 zitiert von 8

Art. 49 AEUV

Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Apotheken · Nationale Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer …

Europarecht

VG Berlin 14. Kammer Urteil 17.02.2010 zitiert von 5

Ethik-Kommission: Gebühr

Arzneimittelstudie · Drittmittelförderung · zustimmende Bewertung · sachliche Gebührenfreiheit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.02.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung einer Verwaltungsgebühr durch die Ethikkommission des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 19.12.2007 LS

Wird ein bereits zugelassenes Arzneimittel im Rahmen einer klinischen Prüfung von einer niedergelassenen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 09.11.2007

Am 24. März 2004 (Eingangsdatum) wurden dem Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte Unterlagen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 09.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die persönliche Befreiung von Gebühren für Amtshandlungen der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2007 zitiert von 4

Die Beklagte hat nicht im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt, dass einer der Zulassungsgründe nach …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.09.2002

Die Antragstellerin (Ast) ist eine bundesunmittelbare Betriebskrankenkasse (BKK) mit Sitz in H. Sie wendet …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2002 LS

Eine analoge Anwendung des § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V kommt nicht in Betracht, wenn eine arbeitsunfähige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.11.2001

Der Kläger erprobte in der Zeit vom 14. Februar bis zum 6. September 1996 im Rahmen einer klinischen Prüfung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.11.2001

Der Kläger erprobte in der Zeit vom 14. März bis zum 23. Oktober 1996 im Rahmen einer klinischen Prüfung in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.11.2001 zitiert von 2

Der Kläger erprobte in der Zeit vom 20. Februar bis zum 10. Dezember 1996 im Rahmen einer klinischen Prüfung …

Verwaltungsrecht Abgeändert