§ 16 ARB – Rechtsprechung (43 Entscheidungen)

OVG NRW Beschluss 19.08.2022 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung bei assoziationsberechtigtem türkischen Staatsangehörigen

Aufenthaltsgesetz · Assoziationsrecht EU-Türkei · Ausweisung · Aufschiebende Wirkung der Klage · § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen 8. Kammer Urteil 06.05.2021 zitiert von 3

Der am 00. September 0000 in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.09.2017

Ausländerrecht: Kindernachzug nach Vollendung des 16. Lebensjahres

Beherrschen der deutschen Sprache · Sprachniveau C 1 des Gemeinsamen Europäischen … · Erforderlichkeit von Kenntnissen der Schriftsprache · notwendige Angaben im Sprachnachweis

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Senat EuGH-Vorlage 26.01.2017 LS zitiert von 16

Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH

Visumerfordernis beim Ehegattennachzug türkischer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Beschluss 23.12.2016 LS zitiert von 1

Ein Dienstpass berechtigt unabhängig davon, ob der Reisende in amtlicher Funktion unterwegs ist, zur …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.07.2016

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 8. Kammer Urteil 11.07.2016 LS

Asylrecht: Anspruch auf ein Visum zur Familienzusammenführung

Erforderlichkeit von Sprachkenntnissen · gesetzliche Härtefallregelung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 01.12.2015 LS

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 16.09.2015 LS zitiert von 4

Ehegattennachzug zu türkischem Arbeitnehmer ohne Einholung eines nationalen Visums

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 1. Senat Urteil 28.04.2015 LS zitiert von 34

Ausnahme zu ausreichenden Kenntnissen der deutschen Sprache bei Niederlassungserlaubnis (hier

Kleinkinderbetreuung und notwendige Fahrt zum nächsten … · erhöhte Anforderungen an die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 25.03.2015 LS zitiert von 44

Erlöschen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts infolge Auslandsaufenthalts

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.01.2015 LS

Visum für Nachzug des Ehegatten eines türkischen Arbeitnehmers, der über eine Niederlassungserlaubnis verfügt

Spracherfordernis · Stillhalteklausel

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.01.2015 LS

Nach der in Art. 13 ARB 1/80 enthaltenen Stillhalteklausel ist es nicht zulässig, bei einem Nachzug eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 1. Senat Urteil 06.11.2014 LS zitiert von 14

Abschaffung des erlaubnisfreien Aufenthalts für türkische Kinder gerechtfertigt

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.07.2014

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Visums zum Kindernachzug

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 29.07.2014

Anwendbarkeit der Stillhalteklausel des Art. 13 ARB 1/80

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 4. Senat Urteil 10.04.2014 LS zitiert von 13

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher Ehefrau

Visumsverfahren · Ermessensbetätigung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Darmstadt 5. Kammer Urteil 18.12.2013 LS

Befreiung vom Erfordernis einer Aufenthaltserlaubnis für im Bundesgebiet geborene türkische Kinder

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Senat Urteil 19.03.2013 LS zitiert von 30

Niederlassungserlaubnis: Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG

Nebeneinander mehrerer Aufenthaltstitel · Gebühr für die Ausstellung eines Aufenthaltsdokuments

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.07.2012 zitiert von 13

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 28.06.2012 LS

Art. 9 Abs. 1 Richtlinie 64/221/EWG, d.h. das sog. "Vier-Augen-Prinzip", gilt auch für die Ausweisung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 31.10.2011 LS zitiert von 9

Auch ein Schengen-Visum ist geeignet, die Fortbestandsfiktion des § 81 Abs. 4 AufenthG auszulösen.

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 28.09.2011 LS

Es spricht vieles dafür, dass sich das vorläufige Aufenthaltsrecht eines türkischen Arbeitnehmers nach einem …

Verwaltungsrecht

LG Dortmund Urteil 13.01.2011 zitiert von 1

Der Beklagte zu 1. war mitversicherte Person einer Privat-Rechtsschutz-versicherung, die seine Ehefrau, die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.11.2010 zitiert von 13

Zurückweisung der Beschwerde gegen Herausgabe eines türkischen Reisepasses

Einstweilige Anordnung · Reisepassverwahrung · Rechtsschutzbedürfnis · Realakt · Aufenthaltsgesetz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln 20. Zivilkammer Urteil 28.07.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Deckungsschutz aufgrund eines Rechtsversicherungsvertrages

Zivilrecht

VGH Hessen 11. Senat Beschluss 19.04.2010 zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis nach Scheidung und Familienzusammenführung

Aufenthaltsgesetz · Familienzusammenführung · Scheidung · Aufenthaltsrecht · Härtefall

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 1. Senat Urteil 30.03.2010 LS zitiert von 168

Ehegattennachzug: Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache

Verfassungsmäßigkeit · keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 08.02.2010 LS

Hat der Eilantrag eines türkischen Arbeitnehmers gegen die Versagung der Ver-längerung seiner …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 12.10.2009 LS

Fehlende Anrechnungsfähigkeit einer fiktiven Aufenthaltserlaubnis auf die Niederlassungserlaubnis

aufenthaltsrechtliche Wirkung des Diskriminierungsverbotes

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 17.09.2009 LS

Zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für türkischen Staatsangehörigen unter Berücksichtigung des …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 30.12.2008 LS

Es besteht zwar Anlass, an der Verfassungsmäßigkeit der Tabligh-i Jama'at - TJ (Gemeinschaft für Verkündigung …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 26.06.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Umfang des Deckungsschutzes aus einer Rechtsschutzversicherung

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 11. Senat Urteil 25.06.2007 zitiert von 1

Der am ... 1976 in B-Stadt geborene Kläger, dem am 9. Februar 1993 eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 09.11.2006 zitiert von 7

Mit der Klage wendet sich der Kläger zuletzt gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 12.07.2006 LS zitiert von 9

(Ausweisungsschutz für assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige nach Art 28 EGRL 38/2004)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 04.04.2006

Die Klägerin ist laut Nachtrag (GA 145) zum ursprünglichen Versicherungsschein (AH 1 ff) …

Zivilrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 10.01.2006 zitiert von 1

Der am 0.0.1949 in Istanbul geborene Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Beschluss 09.12.2004

Der Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2001 zitiert von 4

Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die Ordnungsverfügung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.06.2001 zitiert von 11

Der am 25. November 1963 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Kassel 4. Kammer Beschluss 21.12.2000

Mit dem vorliegenden Eilantrag wendet sich der Antragsteller gegen die von der Antragsgegnerin angeordnete …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.03.1995 zitiert von 4

(Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage einer … · Risiko von Verzögerungen bei der Bearbeitung des …

Verwaltungsrecht