Urteile zu § 1 AufenthG – Seite 4

Aufenthaltsgesetz

305 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

305 Entscheidungen

VG Berlin 28. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Itzehoe 12. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …

Sozialrecht
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung

Sozialrecht
OVG Saarland 2. Senat Beschluss LS zitiert von 8

Ausweisungsschutz nach § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG … · Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, eigenständiges … · ungeklärte Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen

Sozialrecht
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1

Art. 41 Abs. 1 · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen türkischer … · Nationale Regelung, wonach der Familienangehörige, der ins … · Zulässigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS

Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vorrang der Beantragung vorläufiger Leistungen · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil

Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert