§ 23 AufenthG – Rechtsprechung (828 Entscheidungen) – Seite 11

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.02.2011 LS

§ 26 Abs. 4 Satz 4 AufenthG setzt voraus, dass der Ausländer vor Vollendung des 18. Lebensjahres auch eine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.02.2011 LS

§ 26 Abs. 4 Satz 4 AufenthG setzt voraus, dass der Ausländer vor Vollendung des 18. Lebensjahres auch eine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.02.2011 LS zitiert von 6

Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG gebieten es regelmäßig nicht, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 11.01.2011 LS zitiert von 54

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Altfallregelung · Verwertbarkeit einer Strafverurteilung · Zurechnung von Straftaten von Ehegatten

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.12.2010 LS

Schulbesuchnachweis als Voraussetzung für eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 16.12.2010 LS

Personen, die bis zum 1. April 2007 einen alleinigen Anspruch auf Gewährung von Krankenhilfe nach § 48 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Senat Beschluss 14.12.2010 zitiert von 38

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Ausreisehindernis aus rechtlichen Gründen · Abschiebestoppanordnung · Behördenermessen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 13.12.2010 zitiert von 25

Die Kläger begehren die Erteilung humanitärer Aufenthaltstitel nach § 25 Abs. 5 AufenthG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2010 zitiert von 2

Der nach eigenen Angaben am 00.0.1958 geborene Kläger ist indischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2010

Der Senat nimmt gemäß § 130 b Satz 1 VwGO wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Bremen Beschluss 22.11.2010 zitiert von 5

Der Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung sind nicht erfüllt

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 22.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger erstrebt die Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Senat Urteil 16.11.2010 LS zitiert von 79

Niederlassungserlaubnis: entgegenstehende Gründe der Sicherheit und Ordnung

Erteilungsvoraussetzung des gesicherten Lebensunterhalts … · Berechnung des Unterhaltsbedarfs

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 26.10.2010 LS zitiert von 148

Behinderung einer zumutbaren Mitwirkungshandlung zur Beseitigung eines Ausreisehindernisses

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 26.10.2010 LS zitiert von 46

Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer

Altfallregelung · Ausschlussgrund · Kontakte zu Mitgliedern einer terroristischen Organisation

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.10.2010 zitiert von 3

Denn das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht

BSG 12. Senat Urteil 06.10.2010 LS zitiert von 34

Krankenversicherung – Versicherungspflicht eines sozialhilfebedürftigen Nicht-EU-Ausländers

Niederlassungserlaubnis · rückwirkender Bezug von Grundsicherungsleistungen · Beginn der Mitgliedschaft bei nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 … · Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BFH III. Senat Beschluss 04.10.2010 LS zitiert von 4

Grundsätzliche Bedeutung der Kindergeldberechtigung von Ausländern

Anforderungen an die Begründung der … · Nichtberücksichtigung von Tatsachen durch das FG · Verfahrensrüge

Steuerrecht

BSG 10. Senat Teilurteil 30.09.2010 LS

Elterngeld – Ausländer

Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 10. Senat Urteil 30.09.2010 zitiert von 10

Erziehungsgeldanspruch – nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer

§ 1 Abs 6 BErzGG idF vom 13.12.2006 · Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 10. Senat Vorlagebeschluss 30.09.2010

Vorlagebeschluss an das BVerfG

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz · § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom … · nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltstitel

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

BSG 10. Senat Urteil 30.09.2010 zitiert von 7

Erziehungsgeldanspruch – nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer

§ 1 Abs 6 BErzGG idF vom 13.12.2006 · Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen