Urteile zu § 30 AufenthG – Seite 17

Aufenthaltsgesetz

1.007 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.007 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.04.2011

Ausländerrecht: Ehegattennachzug eines Drittstaatsangehörigen zu einer Unionsbürgerin

Scheinehe · Visumsverfahren · beschleunigtes Verfahren · unionsrechtlicher Missbrauchsvorbehalt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.04.2011

Der Kläger, der albanischer Volkszugehörigkeit ist und aus dem Kosovo stammt, begehrt ein Visum zu seiner …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 04.04.2011

Erteilung einer Duldung zur Eheschließung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 04.04.2011

Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis bei Ehegattennachzug

Aufenthaltsgesetz · Ehegattennachzug · Duldung · Sprachkenntnisse · Vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 30.03.2011

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für eine türkische Staatsangehörige und Raumpflegerin, die ein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 30.03.2011

Die 1966 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss 25.03.2011 zitiert von 39

Erforderlichkeit von Deutschkenntnissen für Erteilung von Visa zwecks Familiennachzugs <§ 30 Abs 1 S 1 Nr 2 …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011

Der Kläger zu 2., ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Dezember 2001 zur Aufnahme eines Studiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 15.03.2011 LS zitiert von 5

Zur - hier verneinten - entsprechenden Anwendung des § 29 Abs. 2 Satz 2 AufenthG zu Gunsten des Ehegatten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2011 LS zitiert von 8

Vor Ablauf von drei Jahren ergibt sich unmittelbar aus Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 kein assoziationsrechtliches …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 11.03.2011

Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit eines verwaltungsgerichtlichen Urteils

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 11.03.2011

Der Ende 2002 zu Asylzwecken - das Verfahren ist durch Rücknahme beendet worden - nach Deutschland …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 09.03.2011 LS zitiert von 1

Zeiten der Fortbestandsfiktion nach einem Verlängerungsantrag gemäß § 81 Abs. 4 AufenthG sind keine Zeiten …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 03.03.2011 LS

Die allgemeine Erteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) wird durch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.03.2011 zitiert von 5

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Gerichtsbescheid 28.02.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der Feststellung der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 25.02.2011 LS

Antrag auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 24.02.2011 LS zitiert von 1

Frage der Aufenthaltserlaubnis bei illegaler Einreise

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2011 zitiert von 1

Der am 12. September 1970 geborene Kläger ist senegalesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 2

Keine Aufenthaltserlaubnis für Mazedonier nach dem Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Mazedonien

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2011 zitiert von 7

Über die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin gegen die Festsetzung des Streitwerts für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2011

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.01.2011 zitiert von 7

Hinsichtlich der Versagung der Aufenthaltserlaubnis ist der Antrag bereits mangels Rechtsschutzinteresses …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Der 1987 geborene türkische Antragsteller beantragte nach eigenen Angaben im März 2008 in Frankreich Asyl

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis ohne vorherige Durchführung eines Visumsverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 1. Senat Urteil 11.01.2011 LS zitiert von 121

Schengen-Visum für kurzfristigen Besuchsaufenthalt

Auslegung des Antrags · Zweifel an Rückkehrbereitschaft · Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 11.01.2011 LS zitiert von 155

Aufenthaltserlaubnis zwecks Ehegattennachzugs zu Deutschen

unionsrechtliches Freizügigkeitsrecht · Visumerfordernis · Einreise · maßgeblicher Zeitpunkt für Erteilungsanspruch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.01.2011 zitiert von 17

Einstellung des Verfahrens wegen erledigter Klage und Streitwertfestsetzung

Verwaltungsverfahren · Erledigung · Kostenverteilung · Streitwert · Aufenthaltsgesetz

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 16.12.2010 zitiert von 49

Unzulässige Richtervorlage – Zur Verfassungsmäßigkeit das § 104a Abs 3 S 1 AufenthG 2004

Entscheidungserheblichkeit nicht hinreichend dargelegt · Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Norm, insbesondere … · Grundsatz der Normerhaltung und Möglichkeit der …

Verfassungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2010

Die Kläger begehren die Erteilung einer Zusicherung über die Angemessenheit der Nettokaltmiete für die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 22.11.2010 LS zitiert von 1

Ehegattennachzug und das Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 17.11.2010 LS

Ausländerrecht: eigenständiges Aufenthaltsrecht des ausländischen Ehegatten

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 1. Senat Urteil 16.11.2010 LS zitiert von 117

Aufenthaltserlaubnis: Ehegattenachzug

Sicherung des Lebensunterhalts für Kernfamilie · Ausnahmefall · Sozialhilfebezug kein Ausweisungsgrund · Bemessung des Unterhaltsbedarfs

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 16.11.2010 LS zitiert von 7

Zum Begriff der "Aufenthaltserlaubnis des Ehegatten" im Sinne des § 31 Abs 1 S 1 AufenthG 2004

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 19.10.2010 zitiert von 8

Nach § 146 Abs. 4 VwGO ist die Beschwerde gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des …

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Beschluss 15.10.2010 zitiert von 3

Die Antragstellerin ist ghanaische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 15.10.2010 LS

Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Ehegattennachzugs

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 08.10.2010

Der Hauptantrag ist zulässig, aber unbegründet (a.)

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.09.2010

Der 1977 geborene Kläger zu 1. ist marokkanischer Staatsangehöriger und begehrt ein Visum zum Nachzug zu …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Urteil 30.09.2010

Ehegattennachzug eines marokkanischen Staatsangehörigen zu seiner deutschen Ehefrau

Verwaltungsrecht

BSG 10. Senat Vorlagebeschluss 30.09.2010

Vorlagebeschluss an das BVerfG

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz · § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom … · nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltstitel

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

VG Minden 7. Kammer Urteil 29.09.2010

Die am . . geborene Klägerin ist ivorische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.09.2010

Ablehnung von Asylanträgen und Abschiebung wegen Fälschungen

Asylverfahren · Fälschung von Unterlagen · Abschiebung · Duldung · Scheinehe

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 28.09.2010

Verdachtsmomente für Scheinehe

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Hamburg 2. Senat Beschluss 27.09.2010 LS zitiert von 6

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für mit Besuchsvisum eingereistem Ausländer

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 17. Senat Beschluss 23.09.2010

Die im Rahmen der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Abwägung der widerstreitenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 21.09.2010 LS

Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise

Verwaltungsrecht

VG Berlin 19. Kammer Urteil 21.09.2010

Ehegattennachzug einer äthiopischen Staatsangehörigen zu ihrem deutschen Ehemann

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.09.2010

Die Klägerin, eine äthiopische Staatsangehörige, begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Bremen Beschluss 17.09.2010 zitiert von 10

Der 1987 geborene Antragsteller ist serbischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben