§ 48 AufenthG – Rechtsprechung (547 Entscheidungen) – Seite 11

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 23.01.2008 LS zitiert von 1

(AufenthG 2004 § 10 Abs 3 bezieht sich nur auf Aufenthaltstitel des 2. Abschnitts des AufenthG

Aufforderung zu unwahren Erklärungen bzw. die Anwendung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 17.01.2008

Die Antragstellerin beantragte am 17. Mai 2005 in Deutschland Asyl

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2008 zitiert von 6

Die Beschwerde der Kläger zu 1., 2. und 4. gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für den ersten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.11.2007

Das Sozialgericht hat einen Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe PKH) für das beim …

Sozialrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 18.10.2007

Die Kläger stammen aus Syrien und sind eigenen Angaben zufolge yezidische Kurden

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Beschluss 16.10.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Münster Urteil 16.10.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, hilfsweise für den Fall …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 04.10.2007 LS

Der Ausländer ist nicht unverschuldet an der Ausreise gehindert, wenn ihm die ausländische Botschaft keinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 11.09.2007 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis und einen Reiseausweis für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.07.2007

Nachdem die Beteiligten durch Schriftsätze vom 3. und vom 6. Juli 2007 übereinstimmend das Verfahren für in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Göttingen Beschluss 25.06.2007 zitiert von 1

Die 1986 geborene Antragstellerin zu 1.) ist libanesische Staatsangehörige, der 1980 geborene Antragsteller …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 25.04.2007 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Ausweisung aus dem Bundesgebiet und begehrt die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 05.04.2007 zitiert von 14

Der Rechtssache kommt nicht die ihr in der Antragsbegründung beigemessene grundsätzliche Bedeutung zu

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 25.01.2007 LS zitiert von 3

Minderjährige Kinder, die mit ihren Eltern, die Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 Abs. 3 AufenthG haben, in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2007 zitiert von 12

Die Beschwerde des Klägers zu 3. bleibt erfolglos, weil er im Gegensatz zu den anderen Klägern keine aktuelle …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Beschluss 09.01.2007 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis nach dem 5. Abschnitt des Gesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 14.12.2006

Die Kläger sind nach ihren Angaben armenische Volkszugehörige

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 13.12.2006 LS zitiert von 1

Es ist regelmäßig rechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Ausländerbehörde eine Duldungsbescheinigung nur im …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 13.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 23

Auf der Grundlage der vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 16.11.2006

Die Kläger sind eine gemischtnationale Familie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 15.11.2006

Ausweisung eines Ausländers wegen Mitgliedschaft in terroristisch unterstützender Vereinigung

Ausweisung nach § 54 Nr. 5 AufenthG · Verfahrensfehler geheilt · Anhörung nach § 28 VwVfG · Terrorismusunterstützung · Prozesskostenhilfe abgelehnt

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 20.09.2006

Die 17. Kammer ist für die Entscheidung des Rechtsstreits zuständig

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 19.09.2006 zitiert von 8

Strafbarkeit eines Ausländers gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2006 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Beschluss 13.09.2006 LS

Ein Anspruch auf Erteilung einer Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 AufenthG besteht nicht, wenn über den …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 15.08.2006 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 15.08.2006

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2006 zitiert von 3

Der Kläger hat einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 10.07.2006

Der Streitwert ist unter Abänderung der Streitwertfestsetzung des Verwaltungsgerichts für beide Instanzen auf …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 10.05.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Verfügung des Regierungspräsidiums Freiburg …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 20.04.2006 zitiert von 2

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2006 zitiert von 23

Hinsichtlich des Hauptantrags ist das vom Senat nur zu prüfende Beschwerdevorbringen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2006 zitiert von 35

Die Voraussetzungen für die von den Klägern begehrte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 30.01.2006

„den Antragsgegner vorläufig zu verpflichten, von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, insbesondere auch einer …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 01.12.2005

Unzulässigkeit einer Feststellungsklage mangels feststellungsfähigen Rechtsverhältnisses.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.10.2005 zitiert von 7

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.10.2005 zitiert von 12

Sie ist fristgerecht eingelegt (§ 147 Abs. 1 VwGO) und rechtzeitig begründet (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 07.10.2005

Der vom Antragsteller angefochtene Beschluss, mit dem das Verwaltungsgericht seinen Antrag auf Gewährung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 02.08.2005 zitiert von 2

Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 166 VwGO i. V. m. §§ 114 - 127 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2005 zitiert von 7

Die Voraussetzungen für die von den Klägern begehrte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 27.04.2005

Insbesondere ist er nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft, weil der Widerspruch …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Beschluss 15.04.2005 zitiert von 9

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Erlaubnis zur Ausübung einer …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 04.03.2005

Die Staatsanwaltschaft hat der Angeklagten in ihrer uneingeschränkt zugelassenen Anklage vorgeworfen, durch …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 26.01.2005

Der Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger hinduistischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen