§ 48 AufenthG – Rechtsprechung (547 Entscheidungen) – Seite 9

Entscheidungserheblichkeit nicht hinreichend dargelegt · Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Norm, insbesondere … · Grundsatz der Normerhaltung und Möglichkeit der …

Verfassungsrecht

VG Minden Urteil 16.12.2010 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist armenischer Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 14.12.2010 LS

besonderer Ausweisungsschutz nach § 56 Abs 1 Nr 1 a AufenthG

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 13.12.2010 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen die Ausweisung aus dem Bundesgebiet, die Androhung der Abschiebung und die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.12.2010

Anordnung zur persönlichen Vorsprache bei ausländischer Botschaft zur Identitätsklärung

Aufenthaltsgesetz · Identitätsklärung · Abschiebungsvorbereitung · Vorläufiger Rechtsschutz · § 82 Abs. 4 AufenthG

Verwaltungsrecht

VG Berlin 16. Kammer Beschluss 06.12.2010 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Vorsprache und Auswahl der zuständigen Heimatvertretung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.12.2010

Anordnung zur persönlichen Vorsprache bei ausländischer Botschaft zur Identitätsklärung

Aufenthaltsgesetz · Identitätsklärung · Abschiebungsvorbereitung · Vorläufiger Rechtsschutz · § 82 Abs. 4 AufenthG

Verwaltungsrecht

VG Berlin 16. Kammer Beschluss 06.12.2010

Aufforderung zur Vorsprache bei der Ausländerbehörde gegenüber einem jugendlichen Ausländer

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.12.2010

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen vom 11. …

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.11.2010 zitiert von 13

Zurückweisung der Beschwerde gegen Herausgabe eines türkischen Reisepasses

Einstweilige Anordnung · Reisepassverwahrung · Rechtsschutzbedürfnis · Realakt · Aufenthaltsgesetz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stade Beschluss 11.11.2010 zitiert von 1

Anordnung der Vorsprache zur Beschaffung von Heimreisedokumenten

Aufenthaltsgesetz · Sofortvollzug · Ausreisepflicht · Rückführung · Rechtsbehelf

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 8. Kammer Urteil 02.11.2010 LS zitiert von 1

Ausländerrecht: Aufenthaltserlaubnis bei tatsächlicher Unmöglichkeit der Ausreise - ernsthafte und intensive …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 1. Senat Urteil 26.10.2010 LS zitiert von 148

Behinderung einer zumutbaren Mitwirkungshandlung zur Beseitigung eines Ausreisehindernisses

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 14.09.2010 LS

Geduldete Palästinenser mit ungeklärter Staatsangehörigkeit aus dem Libanon

Bemühungen um die Ausstellung von Heimreisedokumenten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 14.09.2010 LS

Für geduldete Palästinenser mit ungeklärter Staatsangehörigkeit aus dem Libanon ist der Erhalt eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stuttgart Urteil 20.08.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt vom Beklagten eine Duldung ohne auflösende Bedingung, ohne räumliche Beschränkung auf das …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 5. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 5

Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 2

Die geklärte Identität ist kein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 10 Abs. 1 StAG 2005.

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW 20. Senat Beschluss 18.08.2010

Die 1923 bzw. 1929 geborenen Kläger sind Staatsangehörige von Aserbaidschan und leben als sog. …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.08.2010 LS zitiert von 13

Eine Beschäftigungserlaubnis nach § 10 Satz 1 BeschVerfV darf einem Ausländer nicht erteilt werden, wenn …

Verwaltungsrecht

LG Bochum 7. Zivilkammer Beschluss 14.07.2010

Der Betroffene reiste zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 02.07.2010 zitiert von 8

Der Berichterstatter kann in entsprechender Anwendung von § 125 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 87a Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Urteil 29.06.2010

Der am 28. Oktober 1963 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 24.06.2010 LS

Anordnung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten als ratsam

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 16.06.2010 LS zitiert von 6

Aufforderung zur Passhinterlegung

intendiertes Ermessen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2010 LS zitiert von 4

Ein Ausländer, der die ihn treffenden Obliegenheiten und Mitwirkungspflichten zur Passbeschaffung (vgl. §§ 3 …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 12.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und die Ausstellung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 08.04.2010 zitiert von 3

Der Kläger macht geltend, (staatenloser) Palästinenser aus dem Gazastreifen zu sein und dort seit seiner …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 06.04.2010 zitiert von 1

Das Amtsgericht verwarnte den Angeklagten wegen unerlaubten Aufenthalts; die Verurteilung zu einer Geldstrafe …

Strafrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 01.04.2010 LS zitiert von 4

(Mitwirkungspflicht bei der Beseitigung von Ausreisehindernissen (hier

Passbeschaffung)).

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Münster 8. Kammer Beschluss 01.03.2010

Der Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung ihres Prozessbevollmächtigten ist …

Verwaltungsrecht