§ 60a AufenthG – Rechtsprechung (5.783 Entscheidungen) – Seite 74

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG aF · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · Bemessung der unabweisbar gebotenen Leistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Hamburg 9. Kammer Beschluss 11.05.2017 LS zitiert von 11

(Kein) Abschiebungsverbot für international Schutzberechtigte bezüglich Griechenland

Verwaltungsrecht

VG Greifswald 3. Kammer Urteil 04.05.2017 LS

Asylfolgeverfahren einer in Italien anerkannten Familie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 04.05.2017

Erteilung eines Aufenthaltstitels nur im Rahmen des jeweiligen Aufenthaltszwecks

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 04.05.2017

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 24. März 2017

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2017

Antrag auf Aufhebung des vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt

Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 Abs. 7 · AsylG § 75 · vorläufiger Rechtsschutz · Sach- und Rechtslage

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.05.2017 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 04.05.2017

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, für den § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 03.05.2017

Berufsausbildungsbeihilfe – Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer

Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive · Gesamtschutzquote des Herkunftslandes nach der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 03.05.2017

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 02.05.2017 zitiert von 5

1. Der mit dem Hauptantrag verfolgte Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 6. Kammer Gerichtsbescheid 02.05.2017 LS

Polen weist keine im Dublin-Verfahren relevanten systemischen Schwachstellen des Asylverfahrens oder der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.04.2017

Mit aufgrund mündlicher Verhandlung vom 26. September und 16. November 2016 ergangenem Urteil hat das …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.04.2017

Anforderungen an die Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots

nachhaltiger Lebenswandel durch siebenjährige Straffreiheit …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 28.04.2017

Der nach § 80 Abs. 5 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. § 75 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 2

Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 25.04.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.04.2017 zitiert von 1

Nach § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die aufschiebende Wirkung der Klage …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 24.04.2017 LS zitiert von 4

Eine nicht innerhalb von 18 Monaten heilbare psychische Erkrankung kann das dem Bundesamt eröffnete Ermessen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 24.04.2017 LS zitiert von 10

Aufenthaltserlaubnis bei Eltern-Kind-Beziehung nach Rücknahme des Asylantrags

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 6. Kammer Urteil 21.04.2017 LS

Die Verletzung der Pflicht zur Durchführung eines persönlichen Gesprächs (Art. 5 Abs. 1 Dublin III-VO) führt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 21.04.2017 LS zitiert von 7

Ausbildungsduldung und Beschäftigungserlaubnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 20.04.2017

Der nach § 80 Abs. 5 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. § 75 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 19.04.2017 LS zitiert von 1

Besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse wegen zahlreicher Straftaten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 18.04.2017 LS

Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein"

Behandelbarkeit von Diabetes in Togo

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 8. Kammer Beschluss 18.04.2017

Aufenthaltserlaubnis – Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Sigmaringen 4. Kammer Urteil 18.04.2017 LS

Verfolgung von konvertierten Christen im Nordirak; hier

Provinz Dohuk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 12.04.2017

Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG für Mali

Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz · subsidiärer Schutz · Mali · Flüchtlingsrecht

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.04.2017

Ablehnung von Prozesskostenhilfe und aufschiebender Wirkung bei Asylverfahren

Prozesskostenhilfe · Asylverfahren · aufschiebende Wirkung · Formvorschriften · Ermessensprüfung

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe 2. Kammer Urteil 06.04.2017 LS

Zumutbarkeit der Rückkehr von Familie nach Afghanistan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schwerin 16. Kammer Beschluss 05.04.2017

Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines Asylbewerbers nach Italien

Verwaltungsrecht

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 04.04.2017

Zumutbarkeit der Durchführung des Visumsverfahrens eines serbischen Staatsangehörigen

Ehegattennachzug

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.04.2017

Januar 1990 geborene Antragsteller ist serbischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2017 zitiert von 1

Die Kläger streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit vom 01.10.2006 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.03.2017

Die Klage gegen die in dem Bescheid der Antragsgegnerin vom 8. März 2017 enthaltene Ausreiseaufforderung und …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 30.03.2017

Auch mit ihrer Beschwerde hat die Antragstellerin einen Anspruch auf einstweilige Verpflichtung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 30.03.2017

Abschiebung bei psychischen und körperlichen Erkrankungen

Anforderungen an den Nachweis gesundheitlicher …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Greifswald 3. Kammer Urteil 30.03.2017 LS

Feststellung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbot

keine) Wirkung für Familienangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 6. Kammer Urteil 30.03.2017 LS

Zum Daueraufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 29.03.2017

Er ist zulässig aber unbegründet

Verwaltungsrecht