§ 60a AufenthG – Rechtsprechung (5.785 Entscheidungen) – Seite 98

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.02.2011 LS zitiert von 6

Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG gebieten es regelmäßig nicht, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.01.2011 zitiert von 7

Hinsichtlich der Versagung der Aufenthaltserlaubnis ist der Antrag bereits mangels Rechtsschutzinteresses …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Der 1987 geborene türkische Antragsteller beantragte nach eigenen Angaben im März 2008 in Frankreich Asyl

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis ohne vorherige Durchführung eines Visumsverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hamburg 4. Kammer Beschluss 14.01.2011 LS zitiert von 1

Anfechtung Vaterschaft: Vorwirkung Art 6 GG

örtliche Zuständigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 12.01.2011 LS zitiert von 1

Örtliche Zuständigkeit für die Erteilung einer Duldung

Antrag nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG 2004

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.01.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt G. aus F. ist …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Beschluss 06.01.2011 LS

Aufenthaltserlaubnis nach § 18 a AufenthG

Verwaltungsrecht

VG Berlin 16. Kammer Beschluss 06.01.2011

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung und Frage der des Vorliegens einer rechtlichen Unmöglichkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.01.2011

Der Antragsteller hat nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 06.01.2011 LS zitiert von 6

Die Klage gegen eine einer Duldung beigefügten Nebenbestimmung hat nach §§ 80 Abs. 2 Satz 2 VwGO, 64 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 05.01.2011

Er ist allerdings statthaft

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.01.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist - unabhängig von den persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.12.2010 zitiert von 24

Ein Anordnungsgrund ist angesichts der vom Antragsgegner nur kurzfristig erteilten Duldungen und der ohne …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.12.2010

Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz bei Abschiebung abgelehnt

vorläufiger Rechtsschutz · Abschiebungsverbot · Asylverfahren · Aufenthaltsgesetz · § 60a AufenthG

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.12.2010

Das Gericht folgt zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen der Begründung des angefochtenen Bescheides und …

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 22.12.2010 zitiert von 7

Die Kläger sind afghanische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Freiburg Urteil 21.12.2010 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen einen Leistungsbescheid über Abschiebungskosten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 21.12.2010 LS

Abschiebungsschutz einer sich seit Jahren rechtswidrig in Deutschland aufhaltenden ausländischen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Hamburg 3. Senat Beschluss 20.12.2010 LS zitiert von 4

Anwendung von AufenthG 2004 § 38a nur bei einem "Daueraufenthalt-EG"

keine Anwendung von AufentG 2004 § 7 Abs 1 S 3 neben …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 17.12.2010

Der Kläger ist minderjähriger guineischer Staatsangehöriger und wurde im Juni 2009 gemäß § 15a AufenthG …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 29. Kammer Gerichtsbescheid 17.12.2010

Erlass einer Abschiebungsandrohung trotz des Vorliegens von Abschiebungsverboten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 15.12.2010 zitiert von 19

Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze

Ausschluss · Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Minden Urteil 14.12.2010

Die Kläger zu 1. bis 4. stellten am 05. November 2008 Asylanträge

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 1. Senat Beschluss 14.12.2010 zitiert von 38

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Ausreisehindernis aus rechtlichen Gründen · Abschiebestoppanordnung · Behördenermessen

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 13.12.2010 LS zitiert von 3

Einen Ausländer kurz vor Ablauf der Geltungsdauer seiner Aufenthaltserlaubnis einzubürgern, obwohl sich …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 13.12.2010 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen die Ausweisung aus dem Bundesgebiet, die Androhung der Abschiebung und die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 13.12.2010 zitiert von 25

Die Kläger begehren die Erteilung humanitärer Aufenthaltstitel nach § 25 Abs. 5 AufenthG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2010 zitiert von 12

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist es …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 01.12.2010

Die am 25. Oktober 1973 geborene Klägerin ist Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo (D.R

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss 29.11.2010

Der Kläger, der ausweislich des dem Beklagten vorliegenden xxx Reisepasses am 31. Dezember 1982 geboren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2010 zitiert von 57

Dem Antragsteller ist Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2010

Zwischen den Beteiligten sind die Leistungsansprüche der Kläger nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 22.11.2010 LS zitiert von 1

Ehegattennachzug und das Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen