§ 95 AufenthG – Rechtsprechung (781 Entscheidungen) – Seite 16

OLG Celle Urteil 14.02.2007 LS zitiert von 1

Die Strafvorschrift des § 95 Abs. 1 Nr.5 AufenthG erfasst nur "Angaben" im Sinne von § 49 Abs. 1 (1. Alt) …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.02.2007 zitiert von 1

Das Amtsgericht Iserlohn - Jugendrichter - hat dem Angeklagten durch Urteil vom

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 31.01.2007 zitiert von 2

Verurteilung wegen wiederholter Zuwiderhandlung gegen räumliche Beschränkungen nach § 61 Abs. 1 …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 14.11.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Warendorf hat gegen den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 6. Juni 2006 wegen eines …

Strafrecht

VG Saarland Beschluss 23.10.2006

Das Begehren des Antragstellers, „den Antragsgegner zu verpflichten, dem Antragsteller eine Duldung zu …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 16.10.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht – Jugendrichter – A. verurteilte den zur Tatzeit 20 Jahre alten Angeklagten am 09.03.2006 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Niedersachsen Urteil 28.09.2006 LS zitiert von 10

Der Einwand des Beschuldigten, seiner Verurteilung im strafgerichtlichen Verfahren stehe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.09.2006 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 19.09.2006 zitiert von 8

Strafbarkeit eines Ausländers gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Hannover Urteil 02.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit der Klage gegen ihre Ausweisung und Androhung der Abschiebung aus dem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 02.08.2006 LS zitiert von 1

Ein Ausweisungsgrund wegen eines Rechtsverstoßes gegen § 92 Abs. 2 Nr. 2 AuslG ( § 95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG ) …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.06.2006 zitiert von 16

Die Antragstellerin hat insbesondere fristgerecht gegen den während des Beschwerdeverfahrens ergangenen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 23.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist libanesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 18.05.2006 LS

Unerlaubter Aufenthalt eines Ausländers in der Bundesrepublik bei Vorliegen der Duldungsvoraussetzungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2006 LS zitiert von 5

Gegenüber vorliegenden Ausweisungsgründen sind in den Fällen des Familiennachzugs die familiären Bindungen …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 30.03.2006 zitiert von 1

Strafrechtlicher Verfall: Dirnenlohn einer illegal in Deutschland aufhältigen Prostituierten

Strafrecht Aufgehoben

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 30.03.2006 LS zitiert von 5

Ausländer: unerlaubte Einreise

Verteilung · Ermessen · Duldungsbescheinigung · einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2006 zitiert von 39

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2006

Sein Interesse, von der Vollziehung der mit seinem Widerspruch angefochtenen Ausweisung und der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 11.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger, ein im Jahr 1950 geborener indischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen die Rücknahme seiner …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Hildesheim Beschluss 18.11.2005 LS

Die Berufung auf eine zwar zivilrechtlich wirksame Vaterschaftsanerkennung, die aber nicht auf biologischer …

Strafrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger stammen aus dem Kosovo, gehören der Volksgruppe der Roma an und beziehen vom Beklagten Leistungen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund 5. große Strafkammer Urteil 30.09.2005

Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern in sechs Fällen

Zivilrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.07.2005

Der am 23. Februar 1963 geborene Antragsteller reiste mit seiner Ehefrau und zwei Kindern am 2. März 1988 aus …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.07.2005 LS zitiert von 1

Ein Ausländer, der im Asylverfahren und trotz Hinweises gegenüber der Ausländerbehörde über seine Identität …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 29.04.2005

Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit Beihilfe zum …

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 27.04.2005 zitiert von 2

Strafzumessung: Begründung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe wegen Falschangaben für Aufenthaltsgenehmigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 16.03.2005 LS zitiert von 7

Einreise ohne erforderliches Visum

Auslösung der Fiktionswirkung · Eilrechtsschutz · Nachholung des Visumverfahrens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.03.2005 zitiert von 1

Soweit die Beteiligten das Verfahren in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, waren die Kosten gemäß § …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 04.03.2005

Die Staatsanwaltschaft hat der Angeklagten in ihrer uneingeschränkt zugelassenen Anklage vorgeworfen, durch …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Sigmaringen Beschluss 13.09.2004

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die ihm gegenüber verfügte Ausweisung und die damit …

Verwaltungsrecht