Urteile zu § 46 AuslG – Seite 6

300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 AuslG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

300 Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 03.01.2001 zitiert von 2

Der Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger, wurde am xxxxxxxxxxx 1970 in Malatya geboren und reiste …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 28.06.2000 LS

Das Tatbestandsmerkmal der Gesichertheit des Lebensunterhalts aus eigener Erwerbstätigkeit oder eigenem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 02.05.2000 LS

Die Beteiligten streiten um die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis eines im Bundesgebiet geborenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 05.04.2000 zitiert von 1

Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten

Misshandlung durch den Ehegatten

Verwaltungsrecht

VG Gießen 7. Kammer Urteil 30.03.2000 zitiert von 1

Ausweisung eines Asylbewerbers

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2000 zitiert von 1

Keiner der vom Antragsgegner aufgeführten Gründe rechtfertigt die Zulassung der Beschwerde

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 18.02.2000 LS zitiert von 1

Ausweisung eines im Bundesgebiet aufgewachsenen ausländischen Heranwachsenden

Ausweisungsschutz

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 24.11.1999 zitiert von 1

Der Kläger, iranischer Staatsangehöriger, reiste am 01.05.1997 in die Bundesrepublik Deutschland ein und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 28.09.1999

Der am 28. Oktober 1947 in /Indien geborene Kläger beantragte unter dem 6. Februar 1991 seine Einbürgerung in …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 20.09.1999

Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsaktes

Versagung der Verlängerung der unbefristeten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.1999 zitiert von 5

Die getroffene einstweilige Regelung ist geboten, §§ 123 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 VwGO, 920 Abs. 2 ZPO, weil die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Braunschweig Beschluss 07.06.1999 zitiert von 1

Der am 1971 in S. geborene Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 24. Juli 1987 …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 17.05.1999

Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.1999 zitiert von 3

Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Abschiebung des Antragstellers kann nur im Wege einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 28.08.1998 LS

Ausländer, die Staatsbürger der Europäischen Union sind und im Bundesgebiet Freizügigkeit genießen, sind in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.1998

Das Verwaltungsgericht hat dem Aussetzungsantrag zu Recht stattgegeben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 13.05.1998

Der Kläger erstrebt eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nach § 35 AuslG (hilfsweise eine befristete …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.01.1998 zitiert von 6

Das Verfahren ist entsprechend § 92 Abs. 2 VwGO einzustellen und der angefochtene Beschluß entsprechend § 173 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 13.11.1997 LS

Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die mit Sofortvollzug …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.1997 zitiert von 2

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO anzustellende Interessenabwägung ergibt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 01.10.1997 zitiert von 4

Der am 1. Dezember geborene Kläger ist libyscher Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.09.1997 zitiert von 1

Die am 1975 geborene Klägerin reiste am 18. Januar 1987 mit ihrer Mutter und ihren beiden jüngeren …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Urteil 29.08.1997 zitiert von 8

Haftung für Lebensunterhalt eines Ausländers

Rechtsnatur der Verpflichtungserklärung - Form - Inhalt …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 23.07.1997 LS

Die Arbeitsaufnahme ohne den Besitz der dazu erforderlichen Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 25. Senat Urteil 01.07.1997 LS zitiert von 15

Der Bezug von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach demBSHG und von Arbeitslosenhilfe steht einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 25. Senat Urteil 01.07.1997 LS

Der Bezug von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach demBSHG und von Arbeitslosenhilfe steht einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.06.1997 zitiert von 1

Der am 1964 geborene Kläger zu 1., die am 1967 geborene Klägerin zu 2., der am 1983 geborene Kläger zu 3. und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 27.05.1997 zitiert von 2

Kein Anwaltszwang vor dem OVG/VGH für den Antrag auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe mit lediglich …

zur Darlegung der Zulassungsgründe

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Urteil 18.02.1997 zitiert von 2

(Erfolglose Klage einer kommunalen Gebietskörperschaft gegen das Land auf Feststellung der Verpflichtung des …

fehlendes Feststellungsinteresse · kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis · keine Kostenerstattungsansprüche der Kommune

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 17.02.1997 zitiert von 4

(Einreisezeitpunkt als maßgeblicher Zeitpunkt für die Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung …

Auswirkungen eines Verstoßes gegen die Anzeigepflicht nach … · Nachzugsrecht eines Kindes zu einem alleinerziehenden …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 11.11.1996 LS zitiert von 1

(Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt iSd EWGAssRBes 1/80 Art 6 bei Tätigkeit an Bord eines unter …

zur ordnungsgemäßen Beschäftigung · Unterbrechungen durch Zeiten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit · unbefristete Aufenthaltserlaubnis - zur Besitzzeit iSv …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.04.1996 zitiert von 1

Beurteilungszeitpunkt für die Frage der Minderjährigeneigenschaft oder Heranwachsendeneigenschaft im Rahmen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 14.03.1996 zitiert von 4

(Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung trotz Kenntnis von einem Ausweisungsgrund - Vertrauensschutz

Beachtung von MRK Art 8 trotz Vorliegens eines …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 26.02.1996 zitiert von 2

Ausweisung eines mehrfach straffällig gewordenen türkischen Staatsangehörigen - maßgeblicher …

besonderer Ausweisungsschutz nach EuNiederlAbk Art 3 Abs 3 …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 15.02.1996 zitiert von 1

(Ausweisung eines Arbeitnehmers eines ausländischen Unternehmens wegen Verstoßes gegen …

zum Begriff der Erwerbstätigkeit iSd AuslG1990DV § 12 · Ausnahmen nach AuslG1990DV § 12 Abs 2 Nr 4

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 09.11.1995 zitiert von 4

(Sofortvollzug einer Ausweisung eines Straftäters - Gefahrenprognose

Fiktionswirkungen des AuslG 1990 § 69 begründen keinen … · keine Identität der schwerwiegenden Gründe des AuslG 1990 § …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 16.08.1995

VerfGH Berlin: Verletzung des Grundrechts auf Freizügigkeit durch sofortige Vollziehung der Ausweisung eines …

Verfassungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 27.07.1995 zitiert von 4

(Voraussetzungen des AuslG 1990 § 100 Abs 1

Berechnung der Aufenthaltsdauer - Schädlichkeit von … · Wirkungen eines allgemeinen Abschiebungsstopps nach AuslG … · Ermessen der obersten Landesbehörde für den Erlaß · Einvernehmen des Bundesministeriums des Innern

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 10.07.1995 zitiert von 2

Ausweisung eines Ausländers wegen Straftatbegehung - Gefahrenprognose bei einem türkischen Staatsangehörigen …

ordnungsgemäßer Aufenthalt nach EuNiederlAbk Art 3 Abs 3 …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 22.05.1995 zitiert von 1

Versagung der Einbürgerung eines deutschverheirateten Türken trotz langjährigen Aufenthaltes in Deutschland …

ausnahmsweise Hinnahme von Mehrstaatigkeit

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 08.05.1995 zitiert von 6

Zur örtlich zuständigen Behörde bei Ausweisung eines Strafgefangenen

Prüfung einer Doppelbestrafungsgefahr bei einer Ausnahme … · Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung an einen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 08.05.1995 zitiert von 1

(Gefahrenprognose bei einer Ausweisung aufgrund AuslG 1990 §§ 45 Abs 1, 46

Ausweisung nach strafgerichtlicher Verurteilung im Ausland

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.03.1995 zitiert von 1

(Verdrängung des generellen Versagungsgrundes des AuslG 1990 § 7 Abs 2 im Falle eines nach AuslG 1990 § 26 …

nach Überschreiten der Altersgrenze der Vollendung des 21. …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.10.1994 zitiert von 2

Ausländerrecht: keine Arbeitgeberhaftung für Abschiebungskosten, wenn Durchführung der Abschiebung in …

kein Absehen von der Setzung einer Ausreisefrist wegen …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 12.07.1994 LS

VerfGH Berlin: Überprüfung einer auf AuslG 1990 § 45 gestützten Ausweisung und Anordnung ihrer sofortigen …

Verfassungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 29.03.1993 zitiert von 1

(Ausweisung eines Ausländers, der besonderen Ausweisungsschutz besitzt - schwerwiegende Gründe der …

keine Gleichsetzung von Freiheitsstrafe und Jugendstrafe in …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 20.10.1992 zitiert von 2

Ausweisung und Abschiebung von EG-Staatsangehörigen (Griechen) nach Vollzug einer Jugendstrafe

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 02.03.1992

Ermessensfehlerhafte Ausweisung eines straffällig gewordenen Türken

mangelhafte Sachverhaltsaufklärung durch die …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 26.02.1992

Zweckgebundene Aufenthaltserlaubnis: Verstoß gegen Rechtsvorschriften als Ausweisungsgrund

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 14.02.1991 zitiert von 27

Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung nach Inkrafttreten des neuen …

Weiterbestehen eines entstandenen fiktiven … · Anwendung der Nachzugsvorschriften neuen Rechts auf legal …

Verwaltungsrecht