Urteile zu § 12 BAföG

215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 BAföG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

215 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6

Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Bestehen einer vernünftigen kostenfreien Alternative zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Schüler-BAföG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 103

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 5. Senat Vorlagebeschluss LS zitiert von 16

Verfassungswidrigkeit des Bedarfssatzes nach § 13 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Mietvertrag unter Familienangehörigen · Vertrag zulasten Dritter/Jobcenter · fehlender Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Beschluss LS zitiert von 6

Einwand der Verfassungswidrigkeit der BAföG-Bedarfssätze

Verwaltungsrecht
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

zumutbare Ausbildungsstätte bei abweichendem Gymnasientyp · Fremdsprachenwahl als Schwerpunkt in der Mittelstufe

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 2

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen