§ 1 BBauG – Rechtsprechung (177 Entscheidungen) – Seite 2

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater, in dem sie nach eigenem Vorbringen ausschließlich fremdsprachige Filme …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011 LS zitiert von 44

Heranziehung von Kinobetreibern zur Filmabgabe durch die Filmförderanstalt des Bundes

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 21.02.2011 zitiert von 3

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 11.11.2010 LS zitiert von 10

Gemeindenachbarklage gegen Baugenehmigung für ein Einkaufszentrum

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.10.2010 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks N.---------straße 11 in H. (Gemarkung C. , Flur 5, Flurstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.10.2010 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks N.---------straße 11 in H. (Gemarkung C. , Flur °, Flurstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 27.10.2010 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittelmarkts

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 25.10.2010

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 66 "Gewerbegebiet G." der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

BGH III. Zivilsenat Urteil 08.07.2010 LS zitiert von 5

Baulandverfahren: Anspruch des von einer eigentumsverdrängenden , allein fremdnützigen Planung betroffenen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 24.06.2010 LS zitiert von 189

Genehmigung eines Parallelverkehrs im Linienverkehr

befriedigende Verkehrsbedienung · wesentliche Verbesserung durch günstige Fahrpreise

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 10.06.2010 zitiert von 7

Weitere Gültigkeit des Bebauungsplans „Furt“ der Antragsgegnerin vom 05.03.1965 in der Änderungsfassung vom …

Verwaltungsrecht

FG Düsseldorf Urteil 09.03.2010

Die Klägerin ist eine GmbH; ihre Anteilseigner sind ausschließlich öffentlich rechtliche Körperschaften

Steuerrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 24.02.2010 LS zitiert von 13

Beschleunigtes Verfahren für Bebauungsplan bei Außenbereichsinsel

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 28.01.2010 LS zitiert von 282

Postmindestlohnverordnung: Feststellungsklage gegen Normgeber

feststellungsfähiges Rechtsverhältnis bei …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2009 LS zitiert von 19

§ 47 Abs. 2a VwGO greift nicht zulasten des Ehemanns ein, wenn seine Ehefrau für das im Miteigentum stehende …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 1. Kammer Urteil 11.05.2009

Die Klägerin begehrt die Genehmigung zur Änderung eines Flächennutzungsplans

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.03.2009 LS zitiert von 2

Setzt ein Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2 BauGB befristet bis zur Fertigstellung einer bereits …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.02.2009 zitiert von 3

Aufrechterhaltung von Schutzbereichsanordnung um Munitionslager

Schutzbereichgesetz · militärische Verteidigung · Grundeigentumsbeschränkung · Genehmigungsvorbehalt · Bauliche Nutzung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 29.01.2009 zitiert von 14

Die Kläger begehren eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung über die Kennzeichnung eines Teilabschnittes der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 29.01.2009 LS zitiert von 9

Das Interesse, zum Schutz seiner Privatsphäre von der Anlegung eines Fußweges an der Grundstücksgrenze …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.04.2008 LS zitiert von 4

Zur Normenkontrollantragsbefugnis eines Plannachbarn, wenn die Ausnutzungsmöglichkeiten durch die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.12.2007 LS zitiert von 2

Untersagung der nicht genehmigten Fortführung eines Tierhaltungsbetriebes; hier Aufgabe der (baurechtlich …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.07.2007 LS zitiert von 7

Zu den Rechtsfolgen der Verletzung von Hinweis- und Beratungspflichten im Schulrecht.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 22.11.2006 LS zitiert von 3

Heranziehung von Fremdanliegern bei modifiziertem Erschließungsvertrag.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Die Klägerin betreibt die Nassabgrabung H1 I in H1-L1 auf den Grundstücken G2, G3, G4, G5, G6, G7 und G1 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 11.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin der auf dem Gebiet der Beigeladenen zu 1. gelegenen Grundstücke Gemarkung T. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Der Antragsteller wendet sich im Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. E. "F., G. -Straße und …

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 22.11.2005 LS zitiert von 3

Die Verteilung der Verantwortlichkeit für die Standsicherheit von bereits vorhandenen Windkraftanlagen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.09.2005

Streitgegenstand in insgesamt vier Verfahren ist das sog. Designer-Outlet-Center in Soltau bzw. dessen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.09.2005 zitiert von 5

Streitgegenstand in insgesamt vier Verfahren ist das sog. Designer-Outlet-Center in Soltau bzw. dessen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.09.2005 LS zitiert von 16

Die Drei-Monatsfrist des § 6 Abs. 4 Satz 1 BauGB für die Genehmigung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 10.06.2005 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung, die auf seinem Grundstück gehaltene Zahl der Bienenvölker auf …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 10. Kammer Urteil 27.05.2004 LS zitiert von 1

Keine Verpflichtung zum Straßenreinigungs- und Winterdienst für rein landwirtschaftlich genutzte Fläche

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.05.2004 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat auf der Grundlage des § 17 a Abs. 2 Satz 1 GVG zu Recht den Rechtsweg zu den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stade Urteil 07.07.2003

Die Kläger wenden sich gemeinsam gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Schaffung von Süßwasserwattflächen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Urteil 12.06.2003 LS zitiert von 2

Ausgleich naturschutzrechtlicher Eingriffe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.06.2003

Die Antragsteller wenden sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan 1/6 Neue Q. straße der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2003 zitiert von 7

Die Verfahrensrüge (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2002 zitiert von 3

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzungen in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Urteil 02.12.2002 zitiert von 4

Abwägungsfehlerhafte Ausgleichsmaßnahmen wegen fehlender Realisierungsmöglichkeit

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.03.2002 zitiert von 3

Die Kläger machen einen Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte im Zusammenhang mit der Ausweisung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.11.2001 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 56, Flurstück 126 (frühere Parzelle 56, M. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 25.09.2001

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks U. .. in P. , das sich im Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.09.2001 zitiert von 6

Der Kläger zu 1. und die Rechtsvorgängerin des Klägers zu 2. beantragten am 1. Februar 1993 die Erteilung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen