§ 11 BBergG – Rechtsprechung (27 Entscheidungen)

BVerwG 10. Senat Beschluss 24.06.2026 zitiert von 4

Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe 3. Kammer Urteil 16.07.2025 LS

Die Rücknahme eines Antrags auf Erteilung einer Bergbauberechtigung bedarf – ebenso wie die Stellung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 10. Senat Urteil 09.05.2025 LS

Öffentliche Bereitstellung geologischer Fachdaten sowie deren Zurverfügungstellung für öffentliche Aufgaben …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 29.12.2023 LS

Bergrecht – einstweilige Anordnung im Verfahren auf Verlängerung einer befristeten bergrechtlichen Erlaubnis

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 21.12.2023

Verlängerung bergrechtlicher Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdöl und Erdgas

Vorläufiger Rechtsschutz · Bergrecht · Einstweilige Anordnung · § 123 VwGO · Erlaubnisverlängerung

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 22.03.2022 zitiert von 1

Aus den von ihr innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründe, die den Prüfungsumfang des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 06.07.2021 LS zitiert von 1

Planfeststellungsbeschluss über die Verlegung von Unterwasserkabeln zur Netzanbindung eines Offshore-Windparks

Verlauf der Trasse durch Bereiche, an denen …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil 18.08.2020 LS zitiert von 3

Normenkontrolle gegen Festsetzungen im Landesraumentwicklungsprogramm Mecklenburg-Vorpommern

Verwaltungsrecht

LVerfG Schleswig-Holstein Urteil 06.12.2019 LS

Gesetz über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid

Teilablehnung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 25.10.2018

Erlaubnis zur Aufsuchung von Kiesen und Kiessanden

Bergrecht · Erlaubnisverlängerung · Grundstücksnutzung · Bergbehörde · Übertragung von Berechtigungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 18.07.2018 LS zitiert von 3

Verlängerung einer bergrechtlichen Bewilligung

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 10. Kammer Urteil 15.08.2016 LS zitiert von 1

Klage eines Bergbauunternehmens auf Verlängerung einer bergrechtlichen Bewilligung, die einem anderen …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Urteil 04.07.2016 LS

Klage auf Aufhebung eines Zielabweichungsbescheides im Zusammenhang mit einer Explorationsbohrung zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Greifswald 5. Kammer Urteil 16.04.2015

Erlaubnis zur Aufsuchung des bergfreien Bodenschatzes Kohlenwasserstoffe nebst den bei ihrer Gewinnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in einem Feld, das überwiegend im Kreis X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 03.04.2012

Die Kläger machen Ansprüche auf Schadensersatz und Bezahlung einer Absicherung seines Gebäudes gegen weitere …

Sachen- und Grundstücksrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 03.03.2011

Die Klägerin, eine Kapitalgesellschaft mit dem Unternehmensziel der Planung und des Betriebs von …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 03.03.2011 LS zitiert von 17

Verlängerung einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole

planmäßige Aufsuchung · Arbeitsprogramm · Abweichung · Versagungsgründe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.01.2011 zitiert von 2

Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Genehmigung zur Veräußerung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Verlängerung einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole zu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 5. Kammer Urteil 27.01.2010 LS

Anfechtung der einer Konkurrenzfirma erteilten bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis durch abgelehnten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 18.04.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin der im Wege einer Zwangsversteigerung im Jahre 1989 erworbenen, im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 26.04.2007

Die Antragstellerin betreibt einen Tagebau u. a. für Quarzkiese in der Gemarkung G. in der Stadt S.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.10.2003 LS zitiert von 2

Bei der Prüfung im Rahmen des § 156 Abs. 2 Satz 3 BBergG, ob die Überlassung eines aufrechterhaltenen Rechts …

Verwaltungsrecht

FG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Streitig ist die Nichtanerkennung von Rückstellungen für Verfüllungs- und Rekultivierungsaufwendungen im …

Steuerrecht

VG Lüneburg Urteil 16.02.2000 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die bergrechtliche Genehmigung für ein bestelltes Nießbrauchsrecht an einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 07.03.1994 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Verlängerung eines bis zum 31. Dezember 1992 zugelassenen Rahmenbetriebsplans für …

Verwaltungsrecht