Urteile zu § 5 BErzGG

34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 BErzGG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

34 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Elterngeld

Adoptionspflege · Widerruf der Einwilligung durch die Eltern · Unterschied zwischen Pflegeeltern und Adoptionspflegeeltern · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 9
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Erziehungsgeld nach dem BErzGG für ein älteres … · Regelungslücke

Sozialrecht Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 2
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 32
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 47
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 32
Elterngeld – Gesetzgebungskompetenz

Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Teilurteil LS
Elterngeld – Ausländer

Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Erziehungsgeld – Einkommen

Verbot des Verlustausgleich · Verfassungsmäßigkeit · Rückforderung · Anspruchsgrundlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Erziehungsgeld – Berechnung

Berücksichtigung geänderter Verhältnisse · Zeitpunkt der Berücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Erziehungsgeld – Einkommensermittlung

Einkommensprognose · mangelnder Nachweis der voraussichtlichen Einkünfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen