§ 16 BetrAVG – Rechtsprechung (1.229 Entscheidungen) – Seite 24

OLG Hamm Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Der Beklagte ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der E GmbH

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.12.2005

Ob der Beklagte im Zusammenhang mit der Insolvenz über das Vermögen der Firma A für eine betriebliche …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 14.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten darum, ob der Kläger die volle und nur eine zeitanteilige Steigerung seiner …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 09.12.2005

Die Beteiligten wenden sich mit Ausnahme der weiteren Beteiligten zu 2 und 3 gegen eine Entscheidung zum …

Familienrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 25.11.2005 LS zitiert von 1

Die von den verschiedenen Versorgungsanstalten des öffentlichen Dienstes gewährte Zusatzversorgung ist zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger aktuell und künftig Altersversorgungsleistungen erbringen muß

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.11.2005 LS

Für die Frage, ob die verlangte Anpassung einer Betriebsrente nach § 16 BetrAVG das Unternehmen übermäßig …

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 11.11.2005

Rechtmäßigkeit der Beitragsbemessung aus kapitalisierten Versorgungsbezügen aus einer Direktversicherung, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.09.2005

Das Familiengericht hat mit der angefochtenen Entscheidung die Ehe der Parteien geschieden und den …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 27.09.2005

Vorlage: Beschluss Datei: BESCHL.EUR Stand: 18.09.2002

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 27.09.2005

Das Familiengericht hat mit der angefochtenen Entscheidung die Ehe der Parteien geschieden und den …

Familienrecht

LAG Niedersachsen Urteil 23.09.2005 LS

Die seit 1994 erfolgte Kürzung der den niedersächsischen Beamten, Richtern und Versorgungsempfängern …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 20.09.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte gem. § 16 BetrAVG zur Anpassung der Betriebsrente des Klägers verpflichtet ist

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 14.09.2005

Ob der Beklagte an den Kläger eine Betriebsrente zahlen muss

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.08.2005

Das Familiengericht hat mit der angefochtenen Entscheidung die Ehe der Parteien geschieden und den …

Familienrecht

LAG Köln Urteil 30.08.2005

Höhe der Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 30.08.2005 zitiert von 3

Höhe der Betriebsrente

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.07.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine höhere Zusatzrente

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2005

Ob die Beklagte – neben der in der Insolvenz befindlichen ehemaligen Arbeitgeberin des Klägers oder dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2005

Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Beklagte – neben der ehemaligen Arbeitgeberin des Klägers, über …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte zur Anpassung der Betriebs-rentenleistungen des Klägers verpflichtet ist

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 27.05.2005

Ob dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2001 bis zum 30.04.2004 eine höhere Betriebsrente zusteht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 27.04.2005

Nachzahlung von betrieblichem Ruhegeld

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 25.04.2005

Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Beklagte – neben der ehemaligen Arbeitgeberin des Klägers, über …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen 5 Urteil 15.04.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Rechtmäßigkeit der Umstellung einer monatlichen Altersrente auf eine …

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2005

Ob die Beklagte – neben der in der Insolvenz befindlichen ehemaligen Arbeitgeberin des Klägers oder dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.02.2005 zitiert von 1

Ob das laufende Ruhegeld des Klägers zum 01.07.2003 wirksam durch tarifliche Regelung gekürzt worden ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Ob dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2001 bis zum 31.12.2004 eine höhere Betriebsrente zusteht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 21.01.2005

Versorgungsausgleich: Behandlung von Anwartschaften der betrieblichen Altersversorgung

Familienrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 30.12.2004

Die Parteien streiten um die Anpassung von Betriebsrenten

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2004

Die Parteien streiten um die Anpassung der betrieblichen Altersversorgung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Dortmund Urteil 16.12.2004

Ob die Beklagte die Betriebsrente des Klägers zum 01.07.1999 und zum 01.07.2002 ausreichend angepasst hat

Arbeitsrecht

OLG Koblenz Beschluss 14.10.2004

Das Amtsgericht hat durch das angefochtene Urteil - insofern rechtskräftig - die am

Familienrecht

ArbG Gelsenkirchen 2. Kammer Urteil 06.10.2004 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit der Aufkündigung einer betrieblichen Übung durch die Beklagte

Arbeitsrecht

ArbG Essen Urteil 27.09.2004 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Betriebsrente des Klägers nachträglich wegen einer unzureichenden …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2004

Ob die Beklagte Schuldnerin der Anpassungsverpflichtung der klägerischen Betriebsrente gemäß § 16 BetrAVG ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 20.07.2004 zitiert von 7

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Zusatzversorgungsrente

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 19.07.2004

Das Amtsgericht - Familiengericht - hat durch das im Tenor näher bezeichnete Urteil, auf das im Einzelnen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 11.06.2004 zitiert von 2

Anpassung von Betriebsrenten-Leistungen für die Zeit ab 01.07.1999

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.02.2004

Die Parteien streiten darum, welches Regelwerk seit dem 01.01.1996 für die dem Kläger erteilte Zusage einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.02.2004 zitiert von 2

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die Höhe einer dem Kläger dem Grunde nach …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.12.2003

Höhe einer von der Beklagten vorzunehmenden Anpassung der Betriebsrente des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln 5. Kammer Urteil 25.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den beklagten Verein als Träger der Insolvenzsicherung Ansprüche aus betrieblicher …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2003

Berechtigung des Widerrufs einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 08.04.2003 zitiert von 11

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Lossagung der Beklagten von einer durch Betriebsvereinbarung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.04.2003 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Anpassung der dem Kläger zustehenden Betriebsrente ab dem 01. Juli 1994

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 03.04.2003

In welcher Höhe die Betriebsrente des Klägers zum 01.01.1997 anzupassen war

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 13.02.2003

In welcher Höhe die Betriebsrente des Klägers zum 01.01.1997 und 01.01.2000 anzupassen war

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.07.2002

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit eines Teilwiderrufs von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 21.05.2002

Die Parteien streiten darum, ob und in welchem Umfang die Beklagte den Anspruch des Klägers auf Betriebsrente …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen