Urteile zu § 3 BetrAVG
Betriebsrentengesetz
250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
250 Entscheidungen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zahlung einer Zulage, die nicht in die Bemessungsgrundlage …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 1
Auszubildende · Kündigung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Berechnung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
FG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil
keine Berücksichtigung der Dynamisierung hinsichtlich sog. …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 3. Senat Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
FG Köln Urteil
Steuerrecht ✓ Abgeändert
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 5
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 5
Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil
Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch · Erlassvertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersetzung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersetzung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
freiwilliges Mitglied · keine Berücksichtigung des Rückkaufswerts einer privaten …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Heranziehung der Kapitalleistung aus einem Versorgungsbezug · Auszahlung des Rückkaufswerts aus einer …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Anrechnung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
ArbG Essen 1 Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Beschluss
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Diskriminierung · Teilzeitbeschäftigte
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 3. Senat Urteil
Insolvenz
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Insolvenz
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenz
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil
Insolvenz
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Widerruflichkeit der Entscheidung zur Berechnungsweise …
ArbG Essen 2 Urteil zitiert von 2
ArbG Arnsberg 2. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 5
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG Sachsen Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
SG Detmold 2. Kammer Gerichtsbescheid
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
AGB-Recht · fehlerhaftes elektronisches Dokument
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil
AGB-Recht
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
FG Hessen 4. Der Senat Beschluss