Einordnung eines Eltern-Kind-Zentrums als …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 49
Bürgerliches Gesetzbuch
6.671 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.671 Entscheidungen
Durchführung eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Schutz des ideellen Bestandteils des postmortalen … · unberechtigte Verwarnung aus einem solchen Recht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Missbräuchliche Aufteilung des Kaufpreises für Wohneigentum … · Zur Rechtsbehelfsbefugnis des nicht zum … · Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des FG Baden-Württemberg …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Missbräuchliche Aufteilung des Kaufpreises für Wohneigentum … · Zur Rechtsbehelfsbefugnis des nicht zum … · Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des FG Baden-Württemberg …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Missbräuchliche Aufteilung des Kaufpreises für Wohneigentum … · Zur Rechtsbehelfsbefugnis des nicht zum …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Missbräuchliche Aufteilung des Kaufpreises für Wohneigentum … · Zur Rechtsbehelfsbefugnis des nicht zum … · Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des FG Baden-Württemberg …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Nachholung der Rechtswegprüfung im Rechtsmittelverfahren · Ausschluss des ordentlichen Rechtswegs für eine … · Begründung des Besitzrechtsverhältnisses durch eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Grundrechte des GG als primärer Prüfungsmaßstab … · Zur Reichweite des Schutzes der äußerungsrechtlichen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Unionsgrundrechte als Kontrollmaßstab hinsichtlich der … · umfassender Grundrechtsschutz im … · hier: Auslistungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber · Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten der Betroffenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Veröffentlichung des Bildnisses einer an einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entwässer bei der … · Abfluss von Wasser über die Straße von einem anderen … · Zusammenwirken mehrerer Ursachen - ordnungsgemäße …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen