Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 86
Bürgerliches Gesetzbuch
6.672 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.672 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Beseitigung einer Heckenersatzpflanzung · Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bildnisrecht · Einwilligung · Unterlassung · Werbung · Persönlichkeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
unzulässige Klageänderung
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Täterschaftliche Haftung des Betreibers eines Social … · Prüfungspflicht des Betreibers und Beginn der Störerhaftung · vorbeugender Unterlassungsanspruch nach unverzüglicher … · Auskunftsanspruch zum Umfang der Nutzung eines geschützten …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
eigener Anspruch eines einzelnen Mitarbeiters der Gemeinde … · Prozessführungsrecht der Gemeinde · Unterlassungsanspruch versus Grundrecht der Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Medizinproduktegesetz · Sicherheitsmängel · Verkehrsfähigkeit · Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte · Haftungsrisiko
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aktivlegitimation des betroffenen Amtsträgers zur Abwehr … · Geltung der Grundsätze der "pressemäßigen Sorgfalt" für den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Neutralitätspflicht · Sachlichkeitsgebot · Meinungsfreiheit · Verwaltungsakt · Pressemitteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbarschutz: Anspruch auf Beseitigung der Lärmbelästigung durch Froschquaken aus einem Gartenteich
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Versendung von Werbe-E-Mails durch die Nutzer der Website …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gemäß § 99 Abs 1 S 2 …
Arbeitsrecht Abgeändert