Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 87
Bürgerliches Gesetzbuch
6.672 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.672 Entscheidungen
Wahrheitswidrige Berichterstattung eines Wochenblatts ohne …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A(nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Streikrecht · Tarifvertrag · Unterlassungsanspruch · Drittwirkung · Arbeitskampfmaßnahmen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Streikrecht · Tarifauseinandersetzung · Unterlassungsanspruch · Betriebsstörung · Gewerkschaftsaktion
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Observation · Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Einstweilige Verfügung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtberücksichtigung …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Werbeverwendung · Verletzung der Werbeabstinenz · Auskunftsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Störerhaftung für einen auf Provisionsbasis handelnden …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Der Kläger zu 2) ist ein bekannter Fernsehmoderator und Journalist, die Klägerin zu 1) seine Ehefrau
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses bei Widerlegung der …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
allgemeines Persönlichkeitsrecht · Datenschutz · Unterlassungsanspruch · Rechtsanwaltskostenersatz · Internetveröffentlichung
Zivilrecht
Streikbruch durch Drittunternehmen · Leistungsverweigerungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen eines so genannten Gemeingebrauchs · Entstehung und Aufhebung eines örtlich beschränkten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt der angestrebten Rechtsänderung und Beginn der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Verpflichtung zur Rechnungslegung · Inanspruchnahme einer ausländischen Gesellschaft auf …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zur Reichweite der Meinungsfreiheit bzgl Äußerungen im … · sowie zu den Voraussetzungen der Annahme von Schmähkritik · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Inhalt und Umfang der Grunddienstbarkeit · Beschränkung der Ausübung bei bestehendem Lagerrecht · Bedeutung des Begriffs "sich lagern" · Streitwert bei begehrter Änderung des Ausübungsrechts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückbauanspruch hinsichtlich eines teilweise auf der …
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch eines Arztes gegen den Betreiber des … · Auskunftsanspruch des Arztes über den Verfasser einer …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht