Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 104 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
580 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
580 Entscheidungen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gebot fairen Verhandelns
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Geschäftsunfähigkeit · Vorliegen von Prozessunfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Abrechnung notfallmäßiger Krankenhausbehandlung eines …
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht
Das Disziplinarverfahren wird gemäß § 82 Abs. 3 Disziplinargesetz für das Land Nordrhein-Westfalen …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ein elektronisch eingereichtes Dokument ist nicht ungeeignet für die gerichtliche Bearbeitung i.S.d.
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Geschäftsunfähigkeit · Gebot fairen Verhandelns · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · verwertbares Vermögen · Miteigentumsanteil an einem vom dauernd getrennt lebenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fähigkeit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen · Betreuungsverhältnis · Wegfall der Handlungsfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsbedürftigkeit der Bestellung eines Nießbrauchs …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Wegfall der Gefährdungshaftung bei grob verkehrswidrigem … · Prüfung des Ausschlusses der Verantwortlichkeit im Rahmen … · Ausschluss einer freien Willensbetätigung bei schwer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis bei Fehlen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Teilnahme an Leistungen der integrierten Versorgung · Ablehnung der Teilnahmebedingungen aus …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Haftung bei einer fehlender Deliktsfähigkeit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen