Prozessunfähigkeit · Demenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 104 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
580 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
580 Entscheidungen
Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auswirkungen · Rehabilitation und Teilhabe · Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene …
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Absoluter Revisionsgrund · Fehlende Erfolgsaussicht im Revisionsverfahren
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Abwesenheit des rechtlichen Betreuers bei der mündlichen … · Beachtung der gesetzlichen Vertretung bei der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verantwortlichkeit für Amtspflichtverletzungen eines … · Rechtswidrigkeit eines Adoptionsbeschlusses bei Verletzung … · Sorgfaltspflichten des den Adoptionsantrag beurkundenden …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Anforderungen an die Substanziierung einer behaupteten … · Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Prozessunfähigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirtschaftlichkeitsgebot · Festbetrag · Vollversorgung mit Fertigarzneimitteln ohne Begrenzung auf … · isolierte Wirtschaftlichkeitsprüfung
Sozialrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · Prozessfähigkeit des Klägers · Entbehrlichkeit weiterer Ermittlungen bei ausreichender …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Mitverschulden bei Erschleichen von Eintrittskarten
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen