Gesamtvermögensgeschäft bei Abschluss eines … · Darlegungs- und Beweislast für Gesamtvermögensgeschäft
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 104 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
580 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
580 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast zum Wegfall der Bereicherung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Geschäfts- und Testierfähigkeit des zwei Tage vor seinem … · Form der Abgabe der Willenserklärung durch den Erblasser
Zivilrecht
Zivilrecht
Die Frage nach der Prozessfähigkeit des Klägers bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
kurzfristig gestellter Antrag · Erkrankung · Darlegung der Verhinderungsgründe · Anforderungen an ärztliches Attest
Sozialrecht Berufung verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsanspruch eines Maßnahmenträgers für Kleinkinder … · Anforderung an die Erteilung einer Zusicherung in Bezug auf … · Sozialrechtsweg bei Streitigkeiten auf Kostenübernahme für …
Sozialrecht Aufgehoben
Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den … · Einrichtung einer Betreuung trotz erteilter … · Voraussetzungen für die Anordnung eines …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Bestellung eines Verfahrenspflegers
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit · "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Nichtigkeitsklage
Unzulässige Rechtsausübung bei der Durchsetzung von …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen fehlerhafter Anlageberatung im Wege des Schadensersatzes auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Briefkasten ist wegen Überfüllung zur sicheren Aufnahme von … · unwirksame Ersatzzustellung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben