Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 104 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
580 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
580 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall: Haftung eines Unternehmers gegenüber dem Unfallversicherungsträger auf Schadensersatz
Tätigwerden des verunfallten Versicherten als …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Anwendung des Leistungsausschlusses auch bei Fehlen eines …
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellungserfordernis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erstmalige Rüge des Nichtvorliegens der allgemeinen …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendige Einholung eines Sachverständigengutachtens bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
analoge Anwendung von § 72a Abs 7 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages bei Bestehen einer Betreuung des Arbeitnehmers nach § 1902 BGB
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Prüfung der Fähigkeit einer Betroffenen zur freien …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfähigkeit des Betroffenen und Wirksamkeit eines …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der sog. Selbsttötungsklausel · Beweiswürdigung und Beweis- und Darlegungslast
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerruf der Zulassung wegen Vermögensverfalls
Berufsrecht Klage abgewiesen
Prozessfähigkeit eines unter Betreuung stehenden und … · Voraussetzungen des Absehens von einem Widerruf bei …
Berufsrecht Klage abgewiesen
partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine Bestellung eines besonderen Vertreters · absoluter Revisionsgrund · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Einwand der Geschäftsunfähigkeit des verfügenden …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem prozessunfähigen … · besonderer Vertreter · Unwirksamkeit der Prozesshandlungen des Prozessunfähigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Heimvertrag · Kurzzeitpflege · Dauerpflege · Betreuung · Pflegekosten
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert