Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Urteile zu § 104 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
581 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
581 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Prozessfähigkeit eines geschäftsunfähigen Elternteils · Prüfung der Erziehungsfähigkeit der Kindesmutter bei Ruhen … · Voraussetzungen der Geschäftsunfähigkeit · Bindung des Gerichts an die Einschätzung eines …
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Mietvertrag · außerordentliche Kündigung · Vertragsverletzung · Brandgefahr · Räumung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Versäumung der Berufungsfrist · Verschulden · abgeschalteter Telefonanschluss
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Prüfung der Prozessfähigkeit von Amts wegen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Prozessunfähigkeit · Voraussetzungen für ausnahmsweises Absehen von der … · Klagebegehren · offensichtliche Haltlosigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Berufungsfrist · Urlaubsabwesenheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Verdachtsdiagnose des Sachverständigen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Prüfung eines Eingreifens der Härteklausel bei …
Familienrecht Aufgehoben
Alkoholkrankheit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Betreuungsverfahren: Prüfungsumfang bei einer Betreuerbestellung entgegen den Willen des Betroffenen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellung des erstinstanzlichen Urteils an Prozessunfähigen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
analoge Anwendung der Vorschriften über die Einziehung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozessfähigkeit · Nichtfeststellbarkeit der Prozessunfähigkeit eines … · Voraussetzungen für die vorübergehende Bestellung eines … · Beweislast
Sozialrecht Aufgehoben
Schenkungsteuer · Kontovollmacht · freigebige Zuwendung · Lebendigenübertragung · Rechtsnachfolge
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
wichtiger Grund · Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft · alleinerziehender Elternteil · volljähriges Kind
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen