Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 116 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
265 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeitskontrolle bei Verbot auch des passiven Verkaufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Geschäftsunfähigkeit · Vollmacht · Zurechnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht
Streitig ist die Besteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 7 des …
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlen der Geschäftsgrundlage für …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen das Nichtbestehen der von ihr im zweiten Versuch abgelegten zweiten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zwangsgeld
Verwaltungsrecht