Bau- und Werkvertragsrecht
Urteile zu § 119 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.381 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Fristverlängerung bei Tagesausflug ins Ausland bei … · Begriff des Auslandsaufenthalts
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufhebungsvertrag mit bedingter Wiedereinstellungszusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Inkongruenz der Leistung bei materiell-rechtlicher … · Kontrollfähigkeit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen … · hinreichende Transparenz einer qualifizierten …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Auslegung · Sittenwidrigkeit · Treuwidrigkeit · faires Verhandeln
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wortlaut – Parteiwille
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
konstitutive vertragliche Eingruppierung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Änderung im Mitgliederbestand eines Abwasserzweckverbandes · Bekanntmachung im amtlichen Veröffentlichungsblatt
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
einzelvertragliche Ausschlussfristen · Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
einzelvertragliche Ausschlussfristen · Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Anwaltsvergütung · Mandatsverhältnis · Fördermittelrückforderung · Rechtsberatung · Vergütungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss · zur mangelnden Beschwer bei Erlass eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
rechtsmissbräuchliches Verhalten wegen des Verzichts auf …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …
Sozialrecht
offenbare Unrichtigkeit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bindungswirkung der Prozesshandlung · Anfechtung · Widerruf · Hinweis des Vorsitzenden
Sozialrecht
Anrechnung des fiktiven Erlöses aus einem unterlassenen …
Zivilrecht Abgeändert