Zivilrecht
Urteile zu § 12 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
503 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
503 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Besoldungsrecht · Rückforderung · Bereicherungsrecht · Billigkeitsprüfung · Versetzungsfall
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
KI-Video mit gefälschter Ansprache des Bundeskanzlers
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
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Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Allgemeines Persönlichkeitsrecht · Klimaschutz · CO2-Emissionen · Pariser Übereinkommen · Unternehmensverantwortung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Kein Beschwerderecht für denjenigen, auf dessen Anregung Einleitung von Verfahren wegen unbefugtem …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zulässigkeit der Berufung des Klägers nach … · Rechtsfolgen der Umstellung einer negativen … · örtliche Zuständigkeit der Gerichte für die Geltendmachung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Nutzungsrechte · Bildrechte
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr zwischen Domainnamen einer öffentlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Darstellung einer Person durch eine andere Person als … · auf Bestellung angefertigtes Bildnis · von der Kunstfreiheit gedeckte Werbung für eine Show mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz