Verwaltungsrecht
Urteile zu § 12 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
503 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
503 Entscheidungen
Wettbewerbsrecht · Irreführende Werbung · Nennung von Referenzen · Unterlassungsklage · Schadensersatz
Zivilrecht
Erfordernis der Möglichkeit zur Stellungnahme
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegehelden
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gerichtsstand für Klage des Darlehensnehmers auf … · Fehlerhaftigkeit des Widerrufsinformation wegen Nichtigkeit … · Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Ausgleichsanspruch des Kommissionsagenten nach § 89b HGB
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Namensschreibweise mit "ss" bzw. "ß"
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage bei … · Maßgeblichkeit des Verhaltens eines Insolvenzverwalters für … · Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die Abwehr …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Schutz des ideellen Bestandteils des postmortalen … · unberechtigte Verwarnung aus einem solchen Recht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Lizenzanalogie · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und Immobilienverpachtung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechtigung einer Schufa-Meldung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen