Zivilrecht
Urteile zu § 15 MarkenG
Markengesetz
727 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
727 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dringlichkeit im markenrechtlichen Eilverfahren bei …
Zivilrecht
Dringlichkeit im markenrechtlichen Eilverfahren bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unzulässigkeit eines Gegenverfügungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Moneypenny
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
LA BIOSTHETIQUE
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Voraussetzung einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr · erweiterter Schutz bei Täuschung über die betriebliche … · hinreichende Bekanntheit des mit dem Werktitel …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Buchcover mit "Rotes Kreuz auf weißem Grund"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Maßnahmen zur Verhinderung oder Verringerung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wordle
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenmäßige Benutzung von Kennzeichen in …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an aufklärenden Hinweis - Peek & Cloppenburg V
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Lebensmittelkennzeichnung · Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Zutatenverzeichnis · Nahrungsergänzungsmittel
Zivilrecht
Anmeldung der Unionswortmarke NIVEA SKIN-IDENTICAL Q10 · Ältere nationale Wortmarke und ältere internationale … · Älteres Unternehmenskennzeichen Skinident · Relative Eintragungshindernisse
Europarecht Klage abgewiesen
energycollect.de
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Gebrauch in Deutschland · Filmfinanzierung · Unterlassungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unionswortmarke aTmos · Ältere nationale Unternehmenskennzeichen aTmos Industrielle … · Relativer Nichtigkeitsgrund · Art. 53 Abs. 1 Buchst. c und Art. 8 Abs. 4 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen