Zivilrecht
Urteile zu § 14 MarkenG
Markengesetz
1.703 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.703 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin, Inhaberin der Erstzulassung für das Arzneimittel „T.“, und die Beklagten streiten um …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
LA BIOSTHETIQUE
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Berufung auf Reparaturklausel - Schlüsselgehäuse
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Voraussetzungen einer kerngleichen Verletzungshandlung …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Richtlinie (EU) 2015/2436 · Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über … · Art. 10 Abs. 3 Buchst. b · Rechte aus der Marke
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erschöpfungseinwand nach Inverkehrbringen der Ware in der … · Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen die Einfuhr …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
VW Bulli II
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Richtlinie (EU) 2015/2436 · Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über … · Art. 10 Abs. 3 Buchst. b · Rechte aus der Marke
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
smartBASE
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr - Restaurantbezeichnung
Zivilrecht Abgeändert