„Testa Rossa“ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr - Restaurantbezeichnung
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Produktfotografien
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Buchcover mit "Rotes Kreuz auf weißem Grund"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Wir sind Papst
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Kerngleichheit bei Vermietung und Verkauf …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verjährung von deliktischen Ansprüchen wegen unberechtigter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung · Auswirkungen von Vergleichsbemühungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachweis rechtserhaltender Benutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenmäßige Benutzung von Kennzeichen in …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen