Zivilrecht
Urteile zu § 19 MarkenG
Markengesetz
518 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
518 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
LA BIOSTHETIQUE
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erschöpfungseinwand nach Inverkehrbringen der Ware in der … · Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen die Einfuhr …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Voraussetzung einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr · erweiterter Schutz bei Täuschung über die betriebliche … · hinreichende Bekanntheit des mit dem Werktitel …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Produktfotografien
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Buchcover mit "Rotes Kreuz auf weißem Grund"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenverletzung · Auskunftsanspruch · Gastronomiebetrieb · Wortmarke · Schadensersatz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
VW im Kreis
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen