Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Dringlichkeit und rechtserhaltende Benutzung im Eilverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzen der markenrechtlichen Funktionsbeeinträchtigung im …
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Markenverletzung · Auskunftsanspruch · Gastronomiebetrieb · Wortmarke · Schadensersatz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
VW im Kreis
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Anmeldung der Unionswortmarke NIVEA SKIN-IDENTICAL Q10 · Ältere nationale Wortmarke und ältere internationale … · Älteres Unternehmenskennzeichen Skinident · Relative Eintragungshindernisse
Europarecht Klage abgewiesen
energycollect.de
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Weihrauchextrakt
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenrecht · Einstweilige Verfügung · Markenverletzung · Gleichheit der Kennzeichnung · Zustellung im Ausland
Marken- und Patentrecht
demnächst erfolgte Zustellung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Markenverletzung · unlautere Konkurrenz · Herkunftstäuschung · beschreibende Verwendung · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
private Chat-Äußerung
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Gebrauch in Deutschland · Filmfinanzierung · Unterlassungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 1 · „MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 2 · „MINI“ (Wort-/Bildmarke/Widerspruchsmarke 3
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an das Bestreiten der Benutzung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Jägermeister
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Rundfunkhaftung II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung · Zeichen- und Warenidentität · Bekanntheitsschutz und Beeinträchtigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht