Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.705 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „BTK“ (Wortmarke) / „TBK“ (Wortmarke)

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdesache – Löschungsverfahren

„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 21
Markenrechtsverletzung im Internet

Umfang der Auskunftspflichten über die Herkunft und den … · Auskunftspflicht hinsichtlich der Anzahl der Klicks auf … · Anspruch auf Auskunft über den vom Besteller für eine …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen