berechtigter Grund gegen den Erschöpfungseinwand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 5
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
EXIT
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Berechnung des entstandenen Schadens bei Erteilung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Lizenzminderung bei auf die Werbung beschränkter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um markenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Annahme einer Verkehrsgeltung bei einer abstrakten Farbmarke · Hinweis auf die Herkunft des Produkts · Inhaber der Benutzungsmarke - Goldhase III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Prägung des Gesamteindrucks einer zusammengesetzten …
Gewerblicher Rechtsschutz
zulässige Nichtbenutzungsreinrede -Glaubhaftmachung der … · keine Verwechslungsgefahr in begrifflicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr bei Waren- und Zeichenähnlichkeit
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines Inverkehrbringens bei Lieferung der Ware an …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen