Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …
Zivilrecht
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 6
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kennzeichenrechtliche Abgrenzung gleichnamiger Unternehmen bei Online-Werbung und Anforderungen an …
Zivilrecht
Strafbarkeitslücke durch Aufhebung und Ersetzung der …
Strafrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Inverkehrbringen von Markenware durch Veräußerung an den … · Veräußerung von Markenware durch die Lizenznehmerin an den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Markeninhabers auf Mitteilung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Schuldanerkenntnis · Gesamtschuld · Zinsanspruch · außergerichtliche Kostenverteilung · Veranstaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrechtsverletzung · Verwechslungsgefahr · Abmahnkostenersatz · Dienstleistungsklassen Nizza 41 und 44 · Unterlassungserklärung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Schutz für olympische Bezeichnungen nach dem Markengesetz · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung - RETROLYMPICS
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz