Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 7

Markengesetz

1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.705 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 20
Markenverletzung und Wettbewerbsverstoß

Behandlung einer Täuschung über die Identität eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KANANA/NANA (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Verletzung der Marke "Astrosophie"

Voraussetzungen einer erlaubten Drittnutzung

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
OLG Karlsruhe 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6
Wettbewerbsverstoß im Internet

Haftung von Amazon für unlautere Werbung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen