Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 8
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
Schleichwerbung auf dem Nachrichtenportal BuzzFeed
Zivilrecht
Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage bei … · Maßgeblichkeit des Verhaltens eines Insolvenzverwalters für … · Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die Abwehr …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Beschwer des Beschwerdeführers · zum Rechtsschutzbedürfnis · die Vorschriften des OlympSchG weisen einen anderen Inhalt … · der Beschwerde steht nicht die Rechtskraft eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
MYMMO MINI
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Produktwerbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung von Investitionen bei der Beurteilung der … · Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zeichenidentität zwischen der ein Testlogo darstellenden … · Identität zwischen den Dienstleistungen - ÖKO-TEST II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Herkunftshinweisende Benutzung der aus dem indischen …
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens im Modebereich · Verwendung eines weiteren Zeichens als Modellbezeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Candecor/CANEACOR
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Valentins
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zum Bekanntheitsschutz einer vor dem 01.10.2009 angemeldete … · zur Klarheit und Eindeutigkeit der Dienstleistung … · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, -identität und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
HD+
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen für eine Warenähnlichkeit · Schutzumfang einer Unionswortmarke für "Schaltschränke"
Zivilrecht Klage abgewiesen
The Glen Els
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Unternehmenskennzeichen wird als werblich anpreisende … · fehlende Unterscheidungskraft nach § 5 Abs. 2 MarkenG · bei unterstellter Unterscheidungskraft besteht keine … · Branchennähe
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
"Nerofix" · Antrag auf Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens · Unbegründetheit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und Immobilienverpachtung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht